Sitzungsbericht Technischer Ausschuss 19.03.2015
Zu Beginn der letzten Sitzung des Technischen Ausschusses informierte sich der Ausschuss vor Ort über die Fahrzeuge des kommunalen Bauhofes. Da für die nächste Gemeinderatssitzung die Ersatzbeschaffung des Bauhof-Transporters ansteht, sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich vom aktuellen Fahrzeugbestand ein Bild zu verschaffen. Der derzeit vorhandene Transporter des Bauhofes ist ein Opel Movano und wurde im Jahr 2005 angeschafft.
Straßenentwässerung am Ende des Breitishardweges
Beim Hochwasser im Juli vergangenen Jahres hatte sich der starke Regen auf dem Breitishardweg gesammelt und war dann in Richtung Firmengrundstückareal Atlantic Zeiser gelaufen. Dort bestand die Gefahr, dass im Kellergeschoss Überflutungen entstehen. Deshalb wurde seitens der Firma darum gebeten, die Entwässerungssituation auf der Gemeindestraße zu prüfen. Ing. Jörg Sölle vom Büro Breinlinger Ing. hatte errechnet, dass mit Kosten von rund 9.000 EUR die notwendigen Maßnahmen durchgeführt werden können. Aus der Mitte des Technischen Ausschusses war dabei zunächst der Wunsch geäußert worden, die Situation vor Ort zu besichtigen und erklärt zu bekommen. Denn bisher hatte man nie etwas von einer Überschwemmungsgefahr am Ende des Breitishardweges gehört. Bei der entsprechenden Ortsbesichtigung wurde die Situation erläutert. Letztendlich wurde noch darauf Wert gelegt, dass in Abstimmung mit der Hochwasserschutzkonzeption der Gemeinde Einklang hergestellt wird, nicht dass etwas gebaut wird, was aufgrund anderer Maßnahmen dann wertlos ist oder gar ins Gegenteilige läuft.
Entwässerungsrinnen der neuen Witthohhalle
Durch die Fa. T+H Ackermann Metallbau GmbH war ein Wartungsvertrag für die innenliegenden Entwässerungsrinnen angeboten worden. Bei einem jährlichen Wartungspreis von 3.094 EUR wurde allerdings überprüft, ob dies nicht durch eigenes Personal wesentlich kostengünstiger erbracht werden kann. Dies wurde letztendlich so beschlossen. Künftig wird der Bauhof 2 Mal jährlich die Entwässerung überprüfen und reinigen. Damit soll vermieden werden, dass aufgrund von Laub oder Ähnlichem in den Rinnen diese überlaufen und das Wasser dann an der Fassade der Halle herunterläuft. Außer der Arbeitszeit ist zusätzlich nur ein entsprechendes Sicherungsgeschirr anzuschaffen, das allerdings relativ kostengünstig ist.
Bennewiesquelle
Die Bennewiesquelle ist auch ohne aktuelle Nutzung als eine Überwachungsstelle für Grundwasser eingerichtet. Nachdem die Bennewiesquelle nicht mehr für die Wasserversorgung genutzt wird, kam von der Fa. aqua-plan aus Freiburg der Hinweis, dass zur Erhöhung der Arbeitssicherheit am Einstieg der Quelle bauliche Maßnahmen durchgeführt werden sollen. Die Kosten hierfür werden vollständig durch das Land Baden-Württemberg getragen und auch bei einer eventuellen Aufgabe der Überwachungsstelle wird für die Gemeinde Emmingen-Liptingen kein Finanzierungsbedarf entstehen. Der entsprechenden Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg stimmte der Technische Ausschuss zu.
Sitzungsprotokoll
Einer beantragten Änderung eines Sitzungsprotokolls des Technischen Ausschusses vom November 2014 wurde einstimmig zugestimmt. Es ging um die im Bereich der Zeilenkapelle auf dem Dachstuhl aufbewahrten Ziegel.
Stellungnahme zu einem privaten Baugesuch
Hinsichtlich der Bebauung des Grundstückes Breitishardweg 10, Flst. 868/1, wurden verschiedene Befreiungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes beantragt. In der letzten Sitzung hatte der Technische Ausschuss das Baugesuch noch vertagt, da die Überschreitung der Traufhöhe doch enorm war. Zwischenzeitlich wurde nun das Baugesuch der Gestalt neu geplant, dass zwar noch Befreiungen notwendig sind, diese aber den ortsüblichen Rahmen nicht sprengen und auch in der Umgebungsbebauung bereits erteilt wurden. Insofern stimmte der Technische Ausschuss der Bauvoranfrage entsprechend zu.
Unter Bekanntgaben informierte Bürgermeister Löffler, dass bei der Baustelle ehemaliges Gasthaus Löwen für die Aufstellung eines Krans die Tuttlingerstraße drei Monate lang gesperrt werden muss. Die Zufahrt zu den Grundstücken in der Tuttlingerstraße ist von oben her möglich. Eine anderweitige Aufstellung des Krans ist wegen des Schwenkbereichs und anderer Umstände leider nicht möglich. Bei einer Ortsbesichtigung mit der Unteren Verkehrsbehörde kam man zu dem entsprechenden Kompromiss, dass der Durchgang für Fußgänger und Radfahrer noch möglich sein muss. Die Baustelleneinrichtung wird in Kürze erfolgen.