Sitzungsbericht Technischer Ausschuss 06.04.2017

|  Technischer Ausschuss

Lourdesgrotte Liptingen
Bereits im Herbst hatte sich der Technische Ausschuss erstmals über notwendige Sanierungsarbeiten an der Lourdesgrotte und eine eventuelle Verlegung des Standorts unterhalten. Im Rahmen einer Ortsbesichtigung machte sich der Technische Ausschuss ein Bild vom Zustand der Lourdesgrotte und der aktuellen Umgebungssituation. Dabei berichtete Bürgermeister Löffler, dass von Bruno Maser bezüglich des Verbleibens des Standorts keine Probleme gesehen werden. Und auch die Neuordnungsüberlegungen der Gemeinde zum Areal der Lourdesgrotte bis zur Jägerstraße und zum Stützlegässle ruhen im Moment wegen fehlender Zustimmung der betroffenen Eigentümer. Die Pfarrgemeinderatsvorsitzende Leonie Truckenbrod schlug diesbezüglich vor, bei einer Sanierung an Ort und Stelle den bei der Kirche tätigen Restaurator Buff noch im April zu einer Ortsbesichtigung einzuladen und dann festzulegen, welche Sanierungsmaßnahmen durchzuführen seien. Diesem Vorschlag schlossen sich die Mitglieder des Technischen Ausschusses an.

Hecke beim Alten Kindergarten Liptingen
Die Hecke beim Alten Kindergarten Liptingen ist nicht mehr so dicht gewachsen, dass spielende Kinder vom Außenspielbereich nicht durchschlupfen könnten. Auch aus sicherheitstechnischen Aspekten heraus sollte dieser Zustand rasch geändert werden. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, entweder die Hecke einmal komplett auf den Stock zu setzen und dann abzuwarten, wie sie wieder austreibt, alternativ auch die Heckenwurzeln auszugraben und eine neue Bepflanzung vorzunehmen, da zumindest Teile der Hecke schon 50 Jahre und älter sind. Die Mitglieder des Technischen Ausschusses wollten allerdings noch abwarten, bis das Bauvorhaben Maser abgewickelt ist, um dann auch hinsichtlich einer Grenzbepflanzung des Spielbereiches zum Anwesen Maser hin gleich mitentscheiden zu können. Für die Zwischenzeit wurde der Bauhof beauftragt, mittels Pfosten oder Draht die Lücken der Hecke abzusichern. Dass dies dann in der nächsten Zeit kein allzu schöner Anblick ist muss in Kauf genommen werden. Während Bürgermeister Löffler ein Erneuern der Hecke bzw. ein Zurücksetzen auf den Stumpf vorschlug, beschlossen die Mitglieder des Technischen Ausschusses die andere dargestellte Lösung, nämlich die Hecke momentan zu belassen.

Raumfragen der DRK Bereitschaft Emmingen
Die DRK Bereitschaft Emmingen ist im ehemaligen Lehrerwohnhaus in der Haldenstraße untergebracht. Nun wurde der Antrag gestellt, eine Wand zwischen einem größeren Aufenthalts- und Besprechungsraum sowie einem nur als Lagerraum genutzten kleineren Raum herauszunehmen, um die Grundfläche des Besprechungsraumes zu vergrößern. Dem stimmte der Technische Ausschuss einstimmig zu. Anfallende Kosten für die Wiederherstellung des Bodens usw. mit einem Aufwand von bis zu 2.000 EUR wird die Gemeinde übernehmen.

Straßenbeleuchtung
2010/2011 begann die Gemeinde die damals üblichen Quecksilberdampflampen komplett gegen Natriumdampflampen und teilweise gegen LED-Leuchtmittel auszutauschen. Nun sind insbesondere die Natriumdampflampen in ein Alter gekommen, wo sie nach und nach ausfallen. So wurden im 1. Quartal 2017 bereits 42 defekte Leuchtmittel ausgetauscht. Insgesamt sind in Emmingen-Liptingen 720 Natriumdampflampen installiert. Seitens des Bauhofes und der Verwaltung war nun die Überlegung angestellt worden, im 4-jährigen Turnus (4 Jahre hält üblicherweise eine solche Leuchte) die Leuchtmittel komplett auszutauschen. Dies würde dann allerdings jährlich 3.800 EUR an Kosten verursachen. Hinzu käme, dass auch erst kürzlich ausgetauschte Leuchtmittel, die kaputt gegangen waren, erneut ausgetauscht werden, obwohl die Brenndauer noch nicht ausgeschöpft ist. Dieses Thema wollte der Technische Ausschuss nochmals genauer aufgearbeitet haben und stellte verschiedene Fragen hinsichtlich aufgelaufener Kosten in der Vergangenheit, wie viele Ausfälle pro Jahr zu verzeichnen waren, wie ein Kostenvergleich mit dem Austausch zu LED-Leuchten aussieht, usw. Sobald die Daten vorliegen, wird eine erneute Beratung stattfinden.

Vergabe von Reinigungsleistungen
In den Sommerferien werden die kommunalen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Hallen, etc. komplett gereinigt. Dabei fallen verständlicherweise im Vergleich zu den üblichen Reinigungsstunden vermehrt Arbeiten an, die vom vorhandenen Personal kaum zu bewältigen sind. Deshalb wurde einmal überrechnet und ein Angebot eingeholt, was es kosten würde, eine Reinigungsfirma zur Unterstützung im Großputz in den Sommerferien für Grundschule und Kindergarten Liptingen zu beauftragen. Dieses Angebot belief sich auf 6.000 EUR und erschreckte die Mitglieder des Technischen Ausschusses doch einigermaßen, zumal mit diesen Reinigungsleistungen ja nicht alle kommunalen Einrichtungen dann gleichartig gereinigt sind. Es müsste noch mit einem deutlich höheren Preis gerechnet werden.

Seitens des Ausschusses wurden verschiedene andere Varianten ins Spiel gebracht, z.B. dass Geringverdiener für den Großputz angestellt werden, dass unter Umständen über eine Vereinsunterstützung eine Kooperation möglich ist und insbesondere auch, was eine entsprechende Reinigung der Gebäude in Emmingen an Mehrkosten verursachen würde. Auch hier wird die Verwaltung die notwendigen Daten aufarbeiten und dann zur erneuten Beratung vorlegen.

Ausnahmegenehmigung von Feuerwerken
Immer wieder gehen bei der Verwaltung Anfragen ein hinsichtlich der Durchführung von Feuerwerken aus Anlass von Jubiläen, Geburtstagen, Hochzeiten und dergleichen. In den letzten Jahren wurden 4 - 8 Feuerwerke pro Jahr genehmigt. In der jüngsten Vergangenheit war man bereits dazu übergegangen, innerhalb der Ortslage solche Feuerwerke nicht zu genehmigen, außerhalb, z.B. auf der Skihütte, an den Sportheimen oder an außenliegenden Wirtschaften, entsprechende Genehmigungen zu erteilen. Da es dabei aber immer wieder zu Problemen kommt, schlug die Verwaltung vor, künftig generell keine Genehmigungen mehr zu erteilen. Nach kurzer Diskussion stimmte der Technische Ausschuss mit 5 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme diesem Vorschlag zu.

KWV-Jurasteinwerke
Im Bereich des Steinbruchs ist eine Wasseraufbereitungsanlage installiert, die allerdings nicht richtig funktioniert. Ein Wasserschlammgemisch muss sich immer erst setzen, bevor die weitere Trennung erfolgen kann. Dies soll nun auf einen technisch besseren Stand gebracht werden. Diesem Ansinnen stimmte der Technische Ausschuss bei 5 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu.

Hochwasserkonzeption Emmingen
- Festlegung von Farben an Geländern und Zäunen

Für Geländer und Zäune besteht die Möglichkeit, verzinkte Materialien zu verwenden oder diese noch mit einer Beschichtung in einer RAL-Farbe zu versehen. Mit einem Anlieger, der Fläche entlang des Bachlaufs abgeben muss, wurde bereits vereinbart, dass in einem Grünton der zu errichtende Zaun gemacht wird. Zwei andere Anlieger hatten sich darauf verständigt, nur die feuerverzinkte Variante haben zu wollen. Dem stimmte der Technische Ausschuss jeweils zu. Dann ging es noch um die Geländer, die nun an der Schulstraße, an der Rosenstraße und im Greut gesetzt werden. Hier beschloss der Technische Ausschuss, die Beschichtung in der Farbe anthrazit-grau vorzunehmen.

Witthohhalle
In der Witthohhalle sind keine Rauchmelder installiert, was seitens der Genehmigungsbehörde im Zuge der Prüfung des Brandschutzkonzeptes genehmigt wurde. Da nun an der Fasnet 3 Fälle versuchter Brandstiftung vorlagen, entstand auch die Frage, ob nicht entsprechende Rauchmelder nachgerüstet werden sollen. Die Verwaltung schlug vor, hier entsprechende Kostenermittlungen vorzunehmen und dem Ausschuss zu berichten. Dem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.

Heimatmuseum Emmingen
Seit der letzten Sanierung am Heimatmuseum Emmingen ist insbesondere im Außenbereich doch das eine oder andere wieder sanierungsbedürftig. Um für die notwendige denkmalschutzrechtliche Genehmigung ein Angebot zu haben, schlug die Verwaltung vor, dass Architekt Eusebius Moser mit den Verantwortlichen des Trachten- und Heimatvereins und der Verwaltung festlegt, welche Kosten kalkuliert werden sollen. Dem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.

Zeilenkapelle
Noch wartet man auf den Zuwendungsbescheid für die notwendigen Sanierungsarbeiten an der Zeilenkapelle. Aufgrund der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung ist es aber so, dass man einen Bauleiter bzw. Architekten benötigt, der im Sakralbau erfahren ist. Hierzu schlug die Verwaltung vor, Architekt Thomas Kreuzer aus Geisingen zu beauftragen. Diesem Borschlag folgte der Technische Ausschuss.

Stellungnahme zu privaten Baugesuchen
Nachstehenden Baugesuchen stimmte der Technische Ausschuss sofern nötig mit der Entsprechenden Ausnahme oder Befreiung zu:

  1. Errichtung einer Fertiggarage, Flst. 7529, Erlenweg 14, OT Emmingen
  2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flst. 7847, Mägdebergstraße 26, OT Emmingen
  3. Errichtung eines Carports, Flst. 489/3, Heudorfer Straße 4/2, OT Liptingen
  4. Neubau eines Carports, Flst. 7413, Neuhauser Straße 40, OT Liptingen

Unter Bekanntgaben, Anfragen und Wünsche informierte Bürgermeister Joachim Löffler, dass die Erschließungsarbeiten im Bereich Rechter Brühl Liptingen begonnen haben. Die Straßen und Kanaltrassen wurden abgeschoben, die Kanalarbeiten laufen. Beim Kindergartenanbau in Emmingen konnte das Dach aufgerichtet werden, sodass nun bald mit den Innenarbeiten begonnen werden kann.

Beim Alten Kindergarten in Liptingen liegt die Baugenehmigung vor, in den nächsten Tagen soll mit den Bauarbeiten begonnen werden. Das Gebäude wird eingerüstet und zunächst wird mit den Dacharbeiten begonnen. Dazu wird auch ein Kran aufgestellt. Zudem wurde unter den Beteiligten abgestimmt, dass trotz des Kranes der traditionelle Maibaum aufgestellt werden kann.

Bei der Schloßbühlhalle wurde zwar eine Teilbaugenehmigung erteilt, diese betrifft aber nur die Bodenplatte der Vergrößerung des Probelokals Musik. Da die zuständige Sachbearbeiterin längere Zeit ausgefallen war, muss nun dieser Tage abgeklärt werden, wie die Prüfung des brandschutztechnischen Gutachtens zeitlich steht. An diesem brandschutztechnischen Gutachten steht und fällt die Genehmigung. Die Verwaltung ist bemüht, diese Genehmigung zeitnah zu erhalten, damit im April mit den Bauarbeiten endgültig begonnen werden kann. Hierzu erfolgte durch den Bürgermeister der Hinweis, dass sowohl beim Alten Kindergarten Liptingen wie bei der Schloßbühlhalle Liptingen die Bauarbeiten auf ca. 4 - 5 Monate kalkuliert seien. Insofern besteht im Moment noch keine Gefahr, dass man im Spätherbst in schlechtes Wetter kommt. Trotzdem will man auch aufgrund der Abrechnung des Landessanierungsprogramms die Maßnahmen bald zum Abschluss bringen.

Aus der Mitte des Technischen Ausschusses wurde angeregt, mit dem Betreiber des Solarparks Richtung Harzofen zu sprechen, dass vom Harzofen kommend der Erdwall etwas zurückgebaut wird. Dort hatte sich vor kurzem ein Unfall ereignet, der vielleicht hätte vermieden werden können, wenn die Übersichtlichkeit an der entsprechenden Stelle besser gewesen wäre. Aber um Missverständnisse auszuschließen, den Betreiber des Solarparks trifft bezüglich des Unfalls keinerlei Schuld.