Aus dem Gemeinderat vom 07.10.2019

Breitbandausbau
- Vergabe für den Bauabschnitt Emmingen II
Für den zweiten Bauabschnitt des Breitbandausbaus in Emmingen wurde durch das von der Gemeinde beauftragte Büro SBK-Ingenieure die Ausschreibung vorgenommen. Es gingen zwei Angebote ein, das günstigste Angebot liegt bei brutto 1.823.828,27 EUR.

Diese Auftragssumme liegt um ca. 8 % über der Kostenschätzung, was mit der aktuellen hohen Auftragslage im Tiefbaubereich begründet wurde.

Einstimmig wurde zugestimmt, dass der Gemeinderat die Vergabe durch die BIT an  die Firma KTS Bauunternehmen GmbH aus Heilbronn zum genannten Angebotspreis von etwas über 1,8 Mio. EUR vornimmt. Zuständig für die Vergabe selbst ist die BIT (Breitbandinitiative Tuttlingen), da die Gemeinde Mitglied in der Breitbandinitiative ist und deshalb auch von dort aus die Aufträge vergeben werden. Bevor die Ausschreibung erfolgt war, hatte Bürgermeister Joachim Löffler erfreulicherweise in Stuttgart von Herrn Innenminister Strobl einen Förderbescheid i.H.v. von 607.000 EUR für diesen Abschnitt erhalten.

Der zweite Bauabschnitt wird begrenzt durch die Liptinger Str. im Norden und der B 491 im Westen. Ein Plan hierfür ist im Anschluss an den Gemeinderatsbericht abgedruckt. Da nach der Auftragsvergabe die Firma innerhalb von zwei Wochen mit den Baumaßnahmen zu beginnen hat, wird noch im Oktober tatsächlich mit dem Bau begonnen werden. Ob allerdings der Fertigstellungszeitpunkt Mai 2020 eingehalten werden kann ist natürlich auch sehr stark wetterabhängig.

Gewerbesteuerbericht III/2019
Leider hat sich das Gewerbesteueraufkommen nicht so entwickelt wie von der Gemeinde erhofft. Anstelle der 3,3 Mio. EUR, die im Haushaltsplan veranschlagt wurden, konnten bisher lediglich 3,046 Mio. EUR verbucht werden. Sowohl im Bereich der Vorauszahlungen wie auch im Bereich der Nachzahlungen fehlen noch entsprechende Mittel. Ob dies im letzten Quartal noch ausgeglichen werden kann erscheint fraglich.

Aufgeteilt entfallen von den 3,046 Mio. EUR 2,275 Mio. EUR auf den Ortsteil Emmingen und 771 TEUR auf den Ortsteil Liptingen.
 

Unter Anfragen und Wünsche der Gemeinderäte wurden verschiedene Themen angesprochen. So erneut das Thema der Hundekotstationen, wobei Wert daraufgelegt wurde, dass eigentlich genügend vorhanden seien. Es liegt an den Hundebesitzern diese Hundestationen auch zu nutzen. Ein weiteres Thema waren illegale Müllablagerungen auf der Gemarkung, die leider immer wieder festgestellt werden müssen. Die richtige Vorgehensweise bei Feststellung solcher Ablagerungen ist, dass die Gemeindeverwaltung oder eventuell auch die Polizei direkt informiert werden. Eine weitere Anfrage galt der 1200 Jahrfeier Emmingen und ob nicht die bereits reservierte Homepage eingerichtet werden könne. Dies ist in Arbeit, übergangsweise werden nun auf der Homepage der Gemeinde die Termine der 1200 Jahrfeier festgehalten. Weitere Fragen galten der Sperrung der B 491 zur Oberflächen-Sanierung in dieser Woche, der 1200 Jahrfeier oder auch der Aufstellung eines Mülleimers an der Schächerkapelle. Weiter ging es um Ladestationen für Elektrofahrzeuge sowie fehlende Hinweiszeichen und Entfernungsangaben für Wanderer und Radfahrer.