Sitzungsbericht Technischer Ausschuss 05.06.2014
Sanierung mangelhafter Pflasterflächen
Der TA hat beschlossen, Sanierungsmaßnahmen an maroden Pflasterflächen mit einem Kostenumfang von 191.000 EUR auszuschreiben. Das Ingenieurbüro Breinlinger wurde beauftragt, die notwendigen Arbeiten vorzunehmen. Folgende Bereiche sollen saniert werden (jeweils die Ausführungsart und der vorgesehene Kostenaufwand in netto):
1. Kreuzung In der Burg / In der Burg (Pflaster / 25.000 EUR)
2. Kreuzung In der Burg / Rosenstraße (Pflaster / 13.000 EUR)
3. Haltestelle Kirchstraße (Pflaster / 19.000 EUR)
4. ehemaliger Eingang Rathaus Emmingen (Pflaster / 7.000 EUR)
5. Feuerwehrmagazin Liptingen (Asphalt / 38.000 EUR)
6. Pflasterflächen Neuhauser Straße (Asphalt / 19.000 EUR)
7. Pflasterstreifen Erlenweg (Asphalt / 18.000 EUR)
8. Fahrspur Parkplatz St. Silvester (Pflaster / 7.000 EUR)
Zuzüglich Mehrwertsteuer und Baunebenkosten ergibt dies insgesamt 191.000 EUR.
In der TA-Sitzung erläuterte Ing. Jörg Sölle vom Ingenieurbüro Breinlinger auch eine alternative Belagsart, die wie ein Pflasterbelag wirkt. Es handelt sich hierbei um das sogenannte Street-Print-Verfahren. Dabei wird in die oberste Belagsschicht das jeweils gewünschte Pflastermuster eingedrückt. Dabei kann auch die Farbe des obersten Materials variiert werden. Allerdings kostet diese Variante des Sanierungsverfahrens mindestens so viel wie die Pflastersanierung selbst, in der Regel sogar noch etwas mehr. Der Vorteil ist hierbei aber eindeutig, dass die Haltbarkeit sehr viel größer ist. Insbesondere in Bereichen, wo gestalterische Elemente nicht zu kurz kommen sollen, bietet sich ein solches Verfahren an. Für das laufende Jahresprogramm wurde auf die Herstellung einer entsprechenden Referenzfläche verzichtet.
Im TA erfolgte auch eine Diskussion, ob es sinnvoll sei, wegen einiger lockerer Pflastersteine die ganzen Pflasterflächen zu sanieren. Die Aussage von Herrn Sölle aus fachlicher Sicht war, dass der Pflasterverbund in solchen Fällen gestört sei und ein sinnvolles Nachverdichten kaum noch möglich wäre. Denkbar sei, wie dies in anderen Städten und Kommunen auch zu sehen sei, dass an den Stellen, wo Pflastersteine herausfallen, die entstandenen Löcher mit Asphalt gestopft werden. Dies geht aber eindeutig zu Lasten des gestalterischen Moments. Bürgermeister Joachim Löffler erinnerte auch daran, dass in dem erst vor kurzem zu Ende gegangenen Kommunalwahlkampf sich alle Listen in Emmingen-Liptingen für ein angenehmes Erscheinungsbild, gerade auch von öffentlichen Anlagen, Straßen und Plätzen, ausgesprochen haben. Insofern erscheine es nun doch etwas merkwürdig, wenn unmittelbar nach Wahlen eine solche Argumentation nicht mehr gilt und die sicherlich notwendige Betrachtung der Finanzen als alleiniges Merkmal an Position eins gestellt wird. Finanzen sind wichtig, allerdings ist auch zu unterscheiden, an welcher Stelle welche Pflasterbereiche zur Sanierung anstehen. Letztendlich billigte der Technische Ausschuss den Vorschlag der Verwaltung, sodass zunächst die Ausschreibung vorgenommen wird, damit noch vor der Sommerpause die entsprechende Vergabe erfolgen kann. Mit der Ausführung wird dann unmittelbar nach der Sommerpause bis in den November hinein zu rechnen sein.
Es wurde dabei auch darüber diskutiert, dass künftig mangelhafte Flächen in ein Vormerkprogramm für das oder die nächsten Haushaltsjahre gestellt werden, um bei den Haushaltsplanberatungen jeweils darauf zurückgreifen zu können. So soll eine entstehende Liste an mangelhaften Stellen Zug um Zug in den folgenden Jahren abgearbeitet werden.
Vergabe von Kleinmaßnahmen
Folgende Kleinmaßnahmen wurden jeweils einstimmig vergeben:
- Grundschule Liptingen, Malerarbeiten in den Räumen 8 und 14
Fa. Schmitz, Emmingen-Liptingen 5.273,37 EUR
- Grundschule Liptingen, Heizkörperabdeckungen im Werkraum
Fa. Thomas Renner, Emmingen-Liptingen 2.609,79 EUR
- Grundschule Liptingen, Vorhänge im Raum 3 und Lehrerzimmer
Fa. Martin, Raum und Design, Tuttlingen 2.171,27 EUR
- Rathaus Liptingen, Rollstuhlrampe / barrierefreier Zugang
Fa. Schellhammer & Söhne, Mühlhausen-Ehingen 19.993,86 EUR
Bericht über laufende Bauarbeiten
Ing. Sölle informierte den Technischen Ausschuss, dass die Bauarbeiten in der Bergstraße sehr gut vorankommen. Man sei schon dabei, die Randsteine zu setzen, so dass Ende des Monats der Asphalteinbau angestrebt werde. Die Gesamtbaumaßnahme soll noch im Juli inklusive der Feinbelagsarbeiten in der Kirchbühlstraße zum Abschluss gebracht werden. Besonders hervorgehoben wurde auch das gute Verhältnis zwischen der Anwohnerschaft und der ausführenden Firma Villieber.
Hinsichtlich der laufenden Wasserleitungsarbeiten in der Scheffel- und Uhlandstraße musste allerdings darauf verwiesen werden, dass hier eine Sondersitzung des Gemeinderats angesetzt sei. Der Untergrund der Straße ist in einem derart schlechten materiellen Zustand, dass der Straßenaufbruch immer nachrutscht und so letztendlich eine viel größere Grabenbreite zur Sanierung anstehe, als dies für die normale Wasserleitung notwendig sei. In Teilbereichen sei sogar eine Komplettauswechslung des Straßenbelages notwendig. Genaueres hierzu wird der Gemeinderat in einer Sondersitzung am 18.06.2014 zu beraten haben.
Stellungnahme zu privaten Baugesuchen:
Folgenden Baugesuchen stimmte der Technische Ausschuss jeweils mit notwendigen Ausnahmen oder Befreiungen zu:
a) Nutzungsänderung (Büroraum in Raum für Fußpflege und kosmetische Behandlung), Flst. 7626, Engelgasse 32, OT Liptingen
b) Erweiterung eines bestehenden Schuppens, Flst. 277, Jägerstraße 20, OT Liptingen
c) Bauvoranfrage zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses mit Ökonomieteil und Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses, Flst. 426, Hauptstraße 34, OT Emmingen
d) Einbau von zwei Dachgauben in das bestehende Dachgeschoss, Flst. 7295, Scheffelstraße 3, OT Emmingen
Folgendes Baugesuch nahm der Technische Ausschuss erfreut zur Kenntnis:
e) Umbau und Erweiterung einer bestehenden Gewerbehalle zu Büros, Laboren und Lagerflächen, 14 Stellplätzen und einem Werbepylon, Flst. 7529/1, Gehrenstraße 11a, OT Liptingen
Nachfolgendem Bauvorhaben wurde die Zustimmung verweigert:
f) Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Flst. 2229, Witthohstraße 40/1, OT Emmingen
Das Baugrundstück liegt zwar im Bereich des rechtsgültigen Flächennutzungsplanes, stellt aber trotzdem ein Außenbereichsgrundstück dar. Der Technische Ausschuss empfahl dem Bauherrn, zu überprüfen, ob der auf dem Grundstück bestehende Schuppen nicht abgebrochen und an Stelle dessen dort das Wohnhaus erstellt werden könne. Mit einer solchen Variante könnte sich die Gemeinde einverstanden erklären.
Bei folgendem Vorhaben wurde die Verwaltung beauftragt, weitergehende Informationen einzuholen und mit der Bauherrschaft das Thema zu besprechen:
g) Anlegung eines Reitplatzes, Flst. 34, Neuhauser Straße, OT Liptingen
Das Vorhabensgrundstück liegt zwar nicht im Bereich eines Bebauungsplangebietes, allerdings im Bereich zahlreicher Wohngebäude. Da unter Umständen mit Folgeanträgen zu rechnen ist, müssen noch ein paar Details geklärt werden, bevor eine abschließende Beratung erfolgen kann.
Unter dem Punkt Anfragen der Gemeinderäte ging es um nachstehende Punkte:
Wann wird das Schuppengebäude in der Weiherstraße versetzt? Entfernung noch von der Baumaßnahme Nahwärme nicht entfernte Dixi-Häusle, die Versetzung eines Beleuchtungsmastens, die Situierung der Zugangstreppe zum Probelokal des Musikvereins Emmingen, die ausstehenden Fachgutachten hinsichtlich Sanierungsarbeiten an der Zeilenkapelle, Straßensetzungen an verschiedenen Stellen sowie eventuell notwendige Bankettangleichungsarbeiten am Zufahrtsweg Sportplatz Liptingen.