Sitzungsbericht Technischer Ausschuss 19.02.2015

Besichtigung Witthohhalle
Zu einer Besichtigung der Witthohhalle waren auch Bauleiter Thomas Broghammer sowie der Firmeninhaber der Fa. BB Stuck, Herr Beltschak, erschienen. Insbesondere ging es um die mangelhaften Außenputzarbeiten. Bei zu tiefen Temperaturen war durch die Fa. BB Stuck versucht worden, die Putzarbeiten durchzuführen. Dadurch entstanden nun Schäden und Mängel, für die bereits Gelder aus den gestellten Rechnungen einbehalten worden sind und es wurde auch Mängelrüge eingelegt.

Der Firmeninhaber der Fa. BB Stuck erklärte vor Ort, dass, sobald es die Witterung erlaubt, natürlich die Mängel beseitigt werden und die Firma zudem bereit sei, die vereinbarte Gewährleistungsfrist von vier Jahren um ein weiteres Jahr auf fünf Jahre zu verlängern. Der Technische Ausschuss stimmte überein, dass nach der Ausführung der Arbeiten eine nochmalige Besichtigung durch den Technischen Ausschuss erfolgen werde. Wegen der genauen Durchführung der Mängelbeseitigung wird neben dem Bauleiter, Herrn Broghammer, und dem Firmeninhaber, Herrn Beltschak, ein Sachverständiger der Handwerkskammer bzw. IHK sowie ein Sachverständiger der Fa. STO (Lieferant des Verputzmaterials) die weitere Vorgehensweise vor Ort festlegen.

Herr Broghammer, dass die Innenbauarbeiten am Laufen sind, allerdings durch die niedrigen Temperaturen etwas stocken. Die geplanten Estricharbeiten in Foyer und Nebenräumen sowie dfem Mehrzweckraum mussten bereits zwei Mal um eine Woche verschoben werden, weil einfach die Außentemperaturen zu kühl sind. Denn gefrorener Sand kann für den Estrich nicht verwendet werden. Ansonsten wird derzeit in der Halle die Deckenverkleidung angebracht und auch der Maler ist mit einigen Vorarbeiten bereits in Leistung gegangen. Damit diese Innenbauarbeiten ermöglicht werden, wird die Halle geringfügig geheizt bzw. auf frostsicherer Temperatur gehalten.

Kabelbaumaßnahme der Netze BW
Nachdem die Netze BW Ende des vergangenen Jahres angekündigt hatte, in Liptingen Stromleitungen als Erdkabel zu verlegen und Freileitungen abzubauen, gab es im Technischen Ausschuss erneut einiges zu berichten. Der zuständige Sachbearbeiter in der Projektierung, Herr Rolf Butsch, informierte, dass die Freileitung zur Bühlmühle verkabelt werden soll. Es sind an den bestehenden Betonmasten einige Schäden aufgetreten, die eine Neuverlegung erfordern. Dass damit eine Freileitung verschwindet, ist aus ökologischer Sicht sehr zu begrüßen. Des Weiteren informierte Herr Butsch, dass letztendlich die 20 kV-Freileitung von Liptingen über die Bühlmühle bis zur Glashütte komplett abgebaut werde. Auch dies nahm der Technische Ausschuss wohlwollend zur Kenntnis. Die Bauarbeiten für diese Maßnahmen sollen, sobald es die Witterung erlaubt, durchgeführt werden.

Feuerwehrmagazin Emmingen
Beim Feuerwehrmagazin Emmingen sollen einige kaputte Fenster und die Eingangstür ausgetauscht werden. Bei einer beschränkten Ausschreibung wurde das günstigste Angebot von der Fa. Gnirss aus Emmingen abgegeben, die zum Preis von 10.093,60 EUR den Zuschlag erhielt.

Rathaus Emmingen
Das Dachtürmchen auf dem Rathaus Emmingen ist in einem sehr schlechten Zustand. Bei einer Befahrung mittels Hebebühne wurde festgestellt, dass es eigentlich einsturzgefährdet ist. Insofern wurde Architekt Moser gebeten, zusammen mit Fachfirmen, zu eruieren, wie eine Sanierung aussehen könnte. Bisher wurden für die Untersuchung der Blechverwahrung am Rathausturm mit Reinigen der Wasserläufe und kleineren Reparaturen rund 1.400 EUR ausgegeben. Die nun weiter notwendigen Maßnahmen sind das Türmchen zu demontieren, dann zu untersuchen, die beschädigten Hölzer auszutauschen und das sanierte Türmchen dann wieder aufzusetzen und mit neuen Blechverwahrungen wieder an die Dachdeckung anzuschließen. Für die De- und Wiedermontage müssen Dachgerüste erstellt und ein Mobilkran eingesetzt werden. Zudem müssen im Zuge der Wiedermontage die beiden Kehlen des Hauptdaches saniert werden, was den Einsatz von Gerüsten erfordert. Die Gesamtmaßnahme wird auf rund 10.000 EUR geschätzt. Der Technische Ausschuss billigte die vorgetragene Vorgehensweise und beauftragte Architekt Moser mit der weiteren Durchführung der Maßnahme.

Baugesuche

a) Bauvoranfrage: Neubau eines Wohnhauses in Fertigbauweise mit Doppelgarage, Flst. 868/1, Breitishardweg 10, OT Emmingen

Bei dieser Bauvoranfrage schieden sich die Geister im Technischen Ausschuss. In den verschiedensten Bereichen müssten, um der Anfrage wie vorgelegt zustimmen zu können, Befreiungen erteilt werden. Dazu war der Technische Ausschuss nicht bereit. Insbesondere die Erhöhung des Kniestocks von zulässigen 30 cm auf 1,10 m und die Traufhöhe mit 5,17 m ab Gelände bzw. 4,56 m ab Straße anstelle der zulässigen 3,80 m waren Grund genug, diesen Punkt nochmals zu vertagen, um das Landratsamt, Untere Baurechtsbehörde, zu bitten, einen Vorschlag zu unterbreiten, der genehmigungsfähig ist. Zu diesen größeren Abweichungen ist auch noch die Dachneigung über das Maß der gültigen Toleranz, und es sind auch Baugrenzüberschreitungen vorgesehen.

Der Technische Ausschuss war sich einig, dass nach Vorlage einer Empfehlung durch das Landratsamt das Baugrundstück vor Ort besichtigt werden soll, um auch die Umgebungsbebauung vom Eindruck her in die Entscheidung einfließen zu lassen. Da die auf der anderen Straßenseite des Breitishardweges stehenden Wohngebäude im Zuge der Anliegeranhörung nicht angehört wurden, soll dort nachgefragt werden, ob gegen das geplante Bauvorhaben oder das dann als Kompromiss vom Landratsamt Vorgeschlagene Einwendungen bestehen. Hieran möchte man sich orientieren.

b) Anbau eines Satteldaches über dem Gewerbeteil des Wohn- und Geschäftsgebäudes, Flst. 44/2, Neuhauser Straße 4, OT Liptingen

Dem Bauantrag wurde zugestimmt.

c) Erstellung einer Containeranlage im Bereich der Betriebsgebäude des Grundstücks Neuhauser Straße 43, Flst. 773/1, OT Liptingen

Der informell eingebrachten Bauvoranfrage wurde seitens des Technischen Ausschusses zugestimmt. Das Bauvorhaben liegt zum großen Teil hinter bestehenden Betriebsgebäuden und ist kaum einsehbar. Zudem ist es dann nicht als Außenbereich einzustufen, da hieran sich noch ein Wohngebäude anschließt. Der Anfrage wurde insofern zugestimmt.

Unter Bekanntgaben informierte der Bürgermeister auf Nachfrage von Gemeinderat Otto Schoch, dass beim Schuppengebiet in Liptingen und der gemachten Umfrage hinsichtlich Stromanschluss von den 14 Eigentümern 7 bekundet hatten, kein Interesse an einem Stromanschluss zu haben, 2 Eigentümer hatten mitgeteilt, nur bis max. 1.500 EUR einen Stromanschluss zu wünschen, 2 hatten ohne Aussage bei einem deutlich günstigeren als den prognostizierten Kostenteil von 5.000 bis 6.000 EUR Interesse bekundet, 2 weitere hatten bis max. 5.000 EUR ihr Interesse bekundet und ein Eigentümer hatte uneingeschränktes Interesse bekundet. Insofern war es bei Ausgangskosten von 60.000 EUR nicht möglich, eine Stromversorgung in die Tat umzusetzen. Auch sind deshalb weitergehende Gespräche nicht zielführend.

Projekt „Nachhaltige Mobilität im Ländlichen Raum“
Für das von der IHK initiierte Projekt konnten sich die Gemeinden mit ihren Gewerbegebieten bewerben. In den beteiligten Landkreisen Tuttlingen, Rottweil und Schwarzwald-Baar sollte dann jeweils ein Gewerbegebiet für das Projekt der Entwicklung einer nachhaltigen Mobilität im Ländlichen Raum ausgewählt werden. Auch das Gewerbegebiet Hundsrücken in Emmingen war hierfür angemeldet worden. Es landete kreisintern auf Platz 2 hinter der Gemeinde Rietheim-Weilheim, die mit der Fa. Marquardt schon rein von der Zahl der Arbeitsplätze her das größte Pfund lieferte. Bürgermeister Löffler informierte, dass zwar im Kreistagsausschuss die Auswahl nicht nachvollzogen werden konnte, was insbesondere bei 7 Ja-Stimmen und 11 Enthaltungen zum Ausdruck gebracht wurde, als das Gewerbegebiet Rietheim-Weilheim ausgewählt wurde. Zumindest aber wurde den Gemeinden, die sich um das Projekt beworben hatten, in Aussicht gestellt, herausgehoben in der Entwicklung des Nahverkehrs und der Mobilität vom Landkreis unterstützt zu werden.

Bürgermeister Löffler informierte den Technischen Ausschuss, dass er in den vergangenen Tagen sehr viel lobende Worte über den Winterdienst nach den heftigen Verwehungen in der jüngsten Vergangenheit erhalten habe. Der Bauhof habe, zusammen mit den im Einsatz befindlichen Fremdunternehmern, sehr gute Arbeit geleistet, wurde mehrfach ausgerichtet. Dieses Lob gab Bürgermeister Löffler in der Sitzung gerne an Fronmeister Lothar Mader weiter, denn beim Winterdienst erntet man in der Regel kein Lob, sondern nur das Gegenteil. Insofern war dies ein schönes Zeichen, dass auch nach außen hin zum Ausdruck gebracht werden sollte.