Sitzungsbericht Sozialausschuss 20.04.2015
Zu Beginn der letzten Sitzung besichtigte der Sozialausschuss den Kindergarten Don Bosco in Emmingen. Er machte sich ein Bild von den Räumlichkeiten und ließ sich vom Personal die eine oder andere Schwachstelle der Räumlichkeit erläutern, unter anderem, dass in einem Raum seit einiger Zeit die Heizung nicht mehr funktioniert. Diesen Punkten, so Bürgermeister Löffler, werde man nun nachgehen.
Kindergartenwesen
Zum Kindergartenwesen in Emmingen-Liptingen wurden einige Punkte besprochen. Es wurde nochmals darauf hingewiesen, dass die Umfrage in Liptingen zur Notwendigkeit der Ganztagesbetreuung bisher kein Bedarf ergeben habe. Die Umfrage sei zwar zu 75 % zurückgespielt worden, allerdings wurde nur bei zwei Kindern Bedarf angemeldet. Insofern wurde das Thema verschoben und beschlossen, im Frühjahr 2016 erneut eine Umfrage durchzuführen.
Hinsichtlich der räumlichen Notwendigkeiten gibt es in Emmingen wie in Liptingen Bedarf. In zwei Sitzungen hatte sich der Sozialausschuss schon ein Bild von den Räumlichkeiten gemacht. Zurzeit werden in Emmingen-Liptingen drei Kinderkrippen für Unter-3-Jährige angeboten, was mit 32 Plätzen einen Versorgungsgrad von 34 % entspricht. Dies ist Landesdurchschnitt und im Moment noch ausreichend. Allerdings wird gesehen, dass der Bedarf immer höher wird. So soll auch in Emmingen, nach Möglichkeit im Jahr 2016, eine vierte Krippe errichtet werden. Dann wäre Platz für 42 Unter-3-Jährige und der Versorgungsgrad läge mit rund 40 % deutlich über dem Landesdurchschnitt. Weitere Räumlichkeiten sind in Liptingen, insbesondere bei einem Schlafraum und beim Personalraum, gesehen worden. In Emmingen sind die Küche und der Personalraum deutlich zu klein. Man verständigte sich darauf, dass für Emmingen Architekt Dieter Heller und in Liptingen Architekt Eusebius Moser eine 1. Planung in Absprache mit Kindergartenteam, Träger und Facheinrichtungen erstellt, die auch mit einer Kostenschätzung belegt wird. Diese soll dann im Juli wieder im Sozialausschuss behandelt werden, bevor der Gemeinderat im September endgültige Beschlussfassungen vornimmt. Dort soll dann entschieden werden, für welche Art von Maßnahmen Zuschussanträge gestellt werden und was im Haushaltsplan 2016 an Mitteln bereitzustellen ist.
Schulsozialarbeit
Der neue Schulsozialarbeiter, Herr Julien Jurado, stellte sich im Ausschuss vor. Nach einigen Fragen von Verwaltung und Ausschussmitgliedern wurde festgehalten, dass man nach einer gewissen Zeit, in etwa im Spätherbst, ein Erfahrungsbericht von Herrn Jurado gerne hören würde.
Jugendhaus Liptingen
In Liptingen haben sich Jugendliche im Alter von 15 bis 20 Jahren zusammengefunden, die als Leitungsteam fungieren würden. Nach einer persönlichen Vorstellung im Ausschuss wurde rege diskutiert, insbesondere hinsichtlich problematischer Themen wie Aufsicht und Ausschank von Alkohol. Zudem wurde betont, dass eine Gleichbehandlung der Jugendhäuser in Emmingen und Liptingen dringend notwendig sei und bei einer eventuellen Änderung der Hausordnung dies für beide Häuser gelten müsse. Zum Schluss war klar, dass über eine solche geänderte Hausordnung eine Gleichbehandlung der Jugendhäuser erreicht werden muss und dass es zumindest am Anfang ohne Aufsichtspersonal nicht geht. Da ein Jugendpfleger derzeit nicht vorhanden ist, wird diese Aufgabe an den Hausmeister zu delegieren sein. Zu klären sind auch Haftungsfragen bei 18-Jährigen, die an ab 16-Jährige Bier verkaufen, demzufolge also Alkohol ausschenken. Dies muss auf alle Fälle so geschehen, dass haftungsrechtlich alles geklärt ist. Ansonsten äußerten die Ausschussmitglieder ihre Freude, dass die Gruppe junger Männer, die auch im Wesentlichen bei den Fürstenbuben aktiv sind, sich zusammengefunden haben, um dem Jugendhaus in Liptingen neues Leben einzuhauchen.
Anträge auf Protokolländerung
Verschiedene Anträge auf Protokolländerung waren eingereicht worden, die jeweils mit unterschiedlichen Mehrheiten bestätigt wurden. Allerdings wurde aus der Mitte des Ausschusses auch geklagt, dass man sich nicht immer wieder mit solchen Anträgen befassen möchte. Zur Not solle lieber ein Mikrofon im Sitzungssaal aufgestellt werden, wo bei Unklarheiten dann nochmals nachverfolgt werden kann, was genau gesagt wurde.