Sitzungsbericht Technischer Ausschuss 26.01.2012

Aus dem Technischen Ausschuss

Zunächst hatte sich der Technische Ausschuss mit einer ganzen Reihe von Baugesuchen zu befassen. Dabei wurde den nachstehenden Baugesuchen jeweils zugestimmt und die eventuell notwendigen Befreiungen oder Ausnahmen erteilt.

a)   Bau eines Werbemastes, Flst. 1418/13, Rudolf-Diesel-Str. 10, OT Emmingen

b)   Nachtragsgesuch: Aufstockung Büro/Betriebsgebäude u.
      Eingangs/Treppenhausanbau I. OG – III. OG, Grundrissänderung und Anbau an   
      best. Werkhalle, Flst. 7663, Friedrich-Wöhler-Str. 13, OT Emmingen

c)   Erhöhung des Daches auf die vorh. angebaute Garage mit Einbau eines
      Allzweckraumes, Flst. 729, Liptinger Str. 32, OT Emmingen

d)   Nutzungsänderung, neuer Zugang und neue Treppe ins OG, Flst. 286, Emminger
      Str. 25, OT Liptingen

e)   Wohnhausneubau mit Doppelgarage, Engelgasse 12, OT Liptingen

Beim Baugesuch unter Buchstabe b) ging es nicht um eine weitere Aufstockung des Büros/Betriebsgebäudes, sondern um eine nachträgliche Genehmigung einer bereits vollzogenen Änderung des Grundrisses.

Einer Bauvoranfrage auf Erstellung eines Schuppengebäudes auf dem Flst. 3684, OT Liptingen, wurde seitens des Technischen Ausschusses eine Absage erteilt. Zwar wurde der notwendige Abstand zur Bundesstraße mit 20 Metern eingehalten, jedoch würde mit dem Baugesuch in den bisher freigehaltenen Grüngürtel entlang der B 14 eingegriffen, was nicht gewollt sei. Der Antragsteller wurde auf die mögliche Erstellung eines Schuppengebäudes im neu geplanten Schuppengebiet in Liptingen verwiesen.

Errichtung eines Pferdestalles auf dem Flst. 2111/2, Lindenstraße 48

Der Grundstückseigentümer hatte nachgefragt, ob es möglich wäre, auf der Freifläche des Grundstückes einen Pferdestall / eine Pferdekoppel zu errichten. Dabei könne im Moment allerdings noch nicht gesagt werden, ob dieses Vorhaben tatsächlich realisiert wird. Die Möglichkeit der Errichtung einer entsprechenden Einrichtung wurde vom Technischen Ausschuss positiv beurteilt, also für möglich erachtet.

Webcam

Gemeinderat Thorsten Barthelmes hatte angeregt, eine Webcam zu installieren und somit die Attraktivität der Homepage von Emmingen-Liptingen noch zu erhöhen. Mit einer Webcam werden üblicherweise Plätze oder Gegenden alle paar Minuten fotografiert und sofort ins Internet gestellt. Der Betrachter kann so unter Umständen erfahren, was an einem entsprechenden Ort im Moment los ist. Natürlich werden mit solchen Webcams auch Sehenswürdigkeiten verbunden, wie z.B. von Emmingen-Liptingen aus die Alpensicht. Eine entsprechende Webcam wurde aber bereits auf dem Gasthaus Windegg installiert. Der Technische Ausschuss sprach sich auf Vorschlag der Verwaltung dafür aus, mit dem Eigentümer des Gasthauses Windegg zu sprechen, ob nicht eine Übernahme seiner Bilder im Livestream der Gemeinde Emmingen-Liptingen erlaubt wird und somit diese Bilder ohne zusätzliche Einrichtung einer eigenen Webcam auf der Homepage eingebettet werden können. Die Installation einer funkgesteuerten Webcam, z.B. an den Pestkreuzen Richtung Engen, ist durchaus möglich, allerdings stark vandalismus- und diebstahlgefährdet, weshalb hiervon vom Technischen Ausschuss auf Vorschlag der Verwaltung abgesehen wurde. Die Verwaltung wird nun weitere Gespräche führen und in einer der nächsten Sitzungen informieren, wie weiter verfahren werden kann.

Unter Anfragen und Wünsche der Gemeinderäte wurde kritisiert, dass im Ortsgebiet sehr viele Grundstückseinfriedungen in den Gehweg oder gar Straßenbereich hineinragen und deshalb den Fußgängerverkehr und auch den Straßenverkehr behindern und beeinträchtigen. Die Verwaltung informierte, dass man die Grundstückseigentümer, wo entsprechender Bewuchs festgestellt werde, anspreche und auffordere, ein Zurückschneiden vorzunehmen. Die vom Gemeinderat angeregte Ersatzvornahme ist so allerdings nicht leicht zu bewerkstelligen. Zum einen wäre dies ein Eigentumseingriff, der an allen vergleichbaren Stellen im Ort quasi zeitgleich ausgeführt werden müsste, zum anderen würde es unter Umständen zu einigen rechtlichen Verfahren hinsichtlich des Kostenersatzes kommen. Verwaltung und Bauhofleitung betonten, dass man es zunächst mit Gesprächen versuche, bevor strengere Vorgehensweisen gewählt werden.

Weitere Themen waren die aktuelle Situation des Brandhauses am Ortseingang von Liptingen, wo nach wie vor das Grundstück abtrassiert ist und das Brandobjekt keinen schönen Eindruck an der Ortseinfahrt hinterlasse. Eine weitere Anmerkung galt den beim Winterdienst entstandenen Schneehäufen in Kreuzungsbereichen. Diese seien zum einen sichtbehindernd, zum anderen straßeneinengend und es wurde angeregt, die Schneehäufen bei Gelegenheit, wenn nicht ein schnelles Abtauen erfolge, durch den Bauhof abfahren zu lassen.