Aus dem Gemeinderat
Aus dem Gemeinderat
Frageviertelstunde für die Zuhörerschaft
In der Frageviertelstunde hat Rolf Maier den Gemeinderat informiert über starke Verschmutzungen auf dem Weg am Schuppengebiet Liptingen und Beschädigungen im Bankettbereich, nachdem dort große LKW für Forstarbeiten unterwegs waren.
Bürgermeister Löffler antwortete, dass die Situation bekannt sei und bereits an einer Lösung gearbeitet werde.
Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Bürgermeister Joachim Löffler hat bekannt gegeben, dass der Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung über die Besetzung der freiwerdenden Stelle des stellvertretenden Kämmers entschieden habe und außerdem über die Besetzung einer neu geschaffenen Teilzeitstelle im Bereich des Hauptamtes.
Verlosung der Southside-Tickets
Gemeinderätin Andrea Dudde hat als „Glücksfee“ aus den rund 140 eingegangenen Meldungen für die Verlosung die Gewinnerlose gezogen.
Jeweils zwei Tickets erhalten: Lukas Friebel, Amanda Auer und Valentina Fischer.
Ein Ticket geht jeweils an: Adem Yahia, Marius Siegel, Nina Maria Medved und Helke Kölschbach.
Wir gratulieren den Gewinnern und wünschen ihnen viel Vergnügen beim Southside-Festival.
Zweckverband Heubergwasserversorgung - Satzungsänderung
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Löffler den Geschäftsführer des Zweckverbands Armin Reitze, der die Hintergründe der geplanten Satzungsänderung erläuterte. Während der Zweckverband früher ein reiner Wasserlieferant war, stellte sich für immer mehr Verbandsgemeinden das Problem, keinen geeigneten Nachfolger mehr zu finden für die Stelle des Wassermeisters. Hier möchte der Zweckverband künftig als Dienstleister auftreten und den betroffenen Gemeinden Fachpersonal zur Verfügung stellen können. In diesem Geschäftsfeld soll der Zweckverband künftig auch Gewinne erwirtschaften können, was bisher satzungsgemäß nicht der Fall war.
Weitere Anpassungen der Satzung wurden nötig aufgrund gesetzlicher Änderungen im Eigenbetriebsrecht.
Der Gemeinderat hat den Satzungsänderungen einstimmig zugestimmt.
Gewerbesteuerbericht I/2023
Bürgermeister Löffler berichtete dem Gemeinderat, dass der Haushaltsansatz mit 3,1 Mio. EUR an Gewerbesteuereinnahmen wahrscheinlich nur schwer erreicht werden kann. Aktuell fehlen noch 700.000 EUR, um die Planzahl zu erreichen. Es bleibe zu hoffen, dass die Differenz zwischen dem Planansatz und den tatsächlichen Einnahmen in den nächsten Monaten noch verringert werden kann.
Paketstation Emmingen
Der Gemeinderat wurde informiert, dass auf dem Parkplatz der Witthohhalle eine Paketstation der Deutschen Post errichtet werden soll. Außerdem plant die Firma ED Netze dort die Installation einer Ladesäule für E-Autos. Die Verwaltung wurde mit den weiteren Verhandlungen beauftragt und für die Verlegung des Stromanschlusses wurden Mittel in Höhe von 500 EUR freigegeben.
Bekanntgaben, Anfragen und Wünsche der Gemeinderäte
Gemeinderat Andreas Zeiser-Radtke berichtete, dass auch er auf die Verunreinigungen des Wegs am Schuppengebiet Liptingen angesprochen wurde.