Sitzungsbericht Technischer Ausschuss 29.09.2016

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Bäckerhägle
Zunächst machte sich der Technische Ausschuss vor Ort ein Bild von den abgeschlossenen Bauarbeiten im Bereich Bäckerhägle. Bürgermeister Joachim Löffler und Bauleiter Jörg Sölle brachten zum Ausdruck, dass sie mit der Arbeit der Fa. Stingel sehr zufrieden seien und dass als letzte Arbeiten noch der Wasseranschluss im Bereich der Kläranlage komplettiert werden muss.

Zufahrtsweg Oberwasserburger Hof
Die Familie Schmid hatte mit der Verwaltung Kontakt aufgenommen, um abzuklären, ob ein mangelhaftes Stück des Weges im Wald für ein Aufwand von rund 3.000 EUR gerichtet werden könnte. Dies würde sich anbieten, da gerade im Bereich der Hofanlage Belagsarbeiten durchgeführt werden, die dann ohne erneute Baustelleneinrichtung auch an der mangelhaften Strecke erfolgen könnte. Insgesamt rechnet man mit einem Aufwand von rund 7.000 EUR. Mehrheitlich sah der Technische Ausschuss die dringende Notwendigkeit an, diese Baumaßnahme durchzuführen. Dies unter dem Gesichtspunkt, dass die Baustelleneinrichtung nicht extra zu bezahlen ist und dass durch die Familie Schmid vom Oberwasserburger Hof kostenträchtige Vorarbeiten im Umfang von ca. 3.000 EUR erbracht werden, für die seitens der Gemeinde kein Ausgleich verlangt wird. Bei einer Enthaltung beschloss der Technische Ausschuss einstimmig die Durchführung der Maßnahme.

Entwässerung Feuerwehrmagazin
Eine Entwässerungsrinne am Feuerwehrmagazin ist defekt und muss erneuert werden. Bei einer Ortsbesichtigung einigte sich der Technische Ausschuss darauf, eine Rinne durch die Fa. Störk zum Preis von ca. 6.500 EUR einbauen zu lassen. Diese neue Entwässerungsrinne ist dann schwerlasttauglich, sodass sie durch den ständigen Busverkehr nicht zu Schaden kommt. Notwendig geworden ist die Auswechslung der defekten Rinne, da aus dem gesamten Hofbereich des Feuerwehrmagazins ansonsten Richtung Nachbargebäude das Hochwasser läuft und eine Garage unter Wasser setzt, was schon mehrfach zu Schaden geführt hat. Dies ist nicht zulässig, weshalb diese Maßnahme notwendig ist.

Wartungsverträge für die Witthohhalle
Einstimmig beschloss der Technische Ausschuss den Abschluss eines Wartungsvertrages für Feststellanlagen und Feuerschutzabschlüsse bei der Fa. Summ über 177,20 EUR zuzüglich MwSt. Ebenso einstimmig beschloss der Technische Ausschuss einen Wartungsvertrag für die Lüftungsanlage bei der Fa. Ernst Rieber GmbH + Co.KG über 1.166,00 EUR zuzüglich MwSt.

Vertagt wurde der Abschluss eines Wartungsvertrages für die Sporthallentore und -türen sowie die Steckelemente an der Bühne bei der Fa. Diaplan über 2.611,07 EUR zuzüglich MwSt. Dies war dem Technischen Ausschuss doch zu teuer, weshalb die Verwaltung beauftragt wurde, nach Alternativen zu suchen.

Informiert wurde an dieser Stelle, dass noch ein Wartungsvertrag für die Rauch- und Wärmeabzugsanlage angefordert, aber noch nicht eingegangen sei. Dies wird dann in der nächsten Sitzung zu behandeln sein.

Hochwasserschutzmaßnahmen und Vorstellung der Planung Rosenstraße
Zur Vorstellung der Planung Rosenstraße waren die Herren Herrmann und Stieler in der Sitzung erschienen und erläuterten die zunächst vorgenommene Planung und die neu erstellte Alternativplanung, da bekanntlich ein Grundstückseigentümer nicht bereit ist, Fläche abzutreten. Insbesondere interessierte die Frage, ob die beiden Varianten gleich funktionstüchtig sind und weshalb man nicht sofort diese Alternativplanung erstellt habe. Dies war aber der Sache geschuldet, dass man alle Anlieger des Seltenbaches gleichermaßen belasten wollte und nicht nur auf einer Seite Grunderwerb tätigen. Letztendlich nahm der Technische Ausschuss die Planung zur Kenntnis.

Stellungnahme zu privaten Baugesuchen
Folgenden privaten Baugesuchen oder Bauvoranfragen wurde zugestimmt:

a)   Anbau an bestehendes Wohngebäude, Flst. 728/1, Gartenstraße 1, OT Emmingen

b)   Sanierungs- und Umbauarbeiten am bestehenden Wohn- und Ökonomiegebäude, Flst. 197, Witthohstraße 24, OT Emmingen

c)   Einbau von Beherbergungsräumen in ehemaliges landwirtschaftliches Betriebsgebäude, Flst. 2502/3, Bergenhof, OT Liptingen

d)   Abbruch Bestandsgebäude, Flst. 426, Hauptstraße 34, OT Emmingen

e)   Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flst. 7777, Mägdebergstraße, OT Emmingen

f)    Bauvoranfrage: Anbau eines Kinderzimmers im Dachgeschoss, Flst. 7390, Schloßbühlstraße 9, OT Liptingen

Anmerkung: Der Abbruch des Gebäudes Hauptstraße 34 wurde lediglich zur Kenntnis gegeben.

Unter Bekanntgaben, Anfragen und Wünsche wurde nachgefragt, ob zu hochgewachsene Bäume an der Kirchstraße nicht zurückgeschnitten werden können. Zudem wurde angeregt, die bereits vorhandene Wasserentnahmemöglichkeit in der Friedhofserweiterungsfläche Emmingen mit einer Stele zu versehen, dass auch dort Wasser geschöpft werden kann. Eine Anregung gab es bezüglich des Hepferhauses, das nach Möglichkeit vom Technischen Ausschuss hinsichtlich seines baulichen Zustandes einmal besichtigt werden sollte.