Sitzungsbericht Technischer Ausschuss 27.10.2016

|  Technischer Ausschuss

Hauptthema des Technischen Ausschusses war am vergangenen Donnerstag die Gestaltung der Friedhöfe in Emmingen und Liptingen. In vorangegangenen Sitzungen hatten Gemeinderäte verschiedene Anliegen vorgebracht, wie einzelne Grabfelder oder Einrichtungen auf dem Friedhof in anderer Weise gestaltet werden könnten, als dies bisher der Fall ist. Da in der anstehenden Klausurtagung des Gemeinderates dieses Thema vertieft werden soll, wurde nochmals vor Ort Augenschein genommen und besprochen, welche Punkte der Gemeinderat zu beraten habe. Ein wesentlicher Punkt hierbei war die Gestaltung der Friedhaine auf beiden Friedhöfen. Die Friedhaine waren entstanden, nachdem in Emmingen ein Friedwald genehmigt worden war und man ähnliche Bestattungsarten auch auf den Friedhöfen anbieten wollte. Die Vorgaben des Friedhaines waren dabei, zum einen um einen zentralen Baum herum Urnengrabstätten anzubieten, des Weiteren aber auch um einen zentralen Stein herum das Gleiche zu tun. Während diese Bestattungsart in Liptingen rund um den Baum gut angenommen wurde, ist das Interesse in Emmingen noch deutlich zurückhaltender. Um die markanten Steine herum wurden bisher überhaupt keine Grabstätten nachgefragt. Dies, so die Meinung der Gemeinderäte, lag zum einen daran, dass man eigentlich immer an größere Bäume gedacht habe, wie dies eben auch im Friedwald der Fall ist, zum anderen seien die verwendeten Steine deutlich zu klein. Eine weitere Anmerkung war, dass man die genauen Grabstellen überhaupt nicht markiert habe und man beim Gehen rund um den Baum nie sicher sei, ob man nicht auf eine Urne trete, die zwar im Erdreich versenkt ist, aber man steht dann unter Umständen über der Urne. Wenn nun die einzelnen Grabstätten besser markiert wären durch Platten oder ähnliches könnten Missverständnisse ausgeschlossen werden. Ein weiterer Punkt im Bereich der Friedhaine waren die Namenstäfelchen, die derzeit zentral auf einer Metallplatte angebracht werden. Hier sollte nach Möglichkeit eine andere Form gefunden werden, unter Umständen würden sich die verwendeten Steine als Untergrund für die Namenstäfelchen eignen.

Ein weiterer Punkt war die Anlegung von Wiesengräbern mit Grabsteinen. In etwa angelehnt an die großen Soldatenfriedhöfe, vor allem in Amerika, sollen nur Grabsteine, aber keine eigentlichen Blumengräber, angelegt werden. Ein Gedanke, der sich ebenfalls zur Beratung im Gesamtgremium wiederspiegeln wird.

Unabhängig von der Gestaltung war eine Anfrage zur Belegung von neuen Grabflächen, vor allem hinsichtlich von Urnengrabfeldern oder auch, wenn die Nachfrage nach Plätzen im Friedhain noch stärker werde, nach neuen Plätzen für Friedhaine. Dies kann sicherlich auch noch einmal beraten werden.

Zum Schluss der Besichtigung auf dem Friedhof in Liptingen wurde darauf hingewiesen, dass in jüngster Zeit vermehrt Plastikbehältnisse hinter Grabsteinen aufgestellt werden, die Weihwasser enthalten. Teilweise ergibt sich ein nicht gerade schöner Anblick. Da das Abstellen solcher Behältnisse zudem nicht zulässig ist, wird dringend darum gebeten, diese Behältnisse wieder zu entfernen. Es ist verständlich, dass man die Weihwasserkesselchen ständig mit Weihwasser gefüllt haben möchte, aber dies müsse auf andere Art und Weise gewährleistet werden, als dadurch, dass literweise Weihwasser in Plastikbehältnissen hinter dem Grabstein deponiert wird. Es erfolgt der dringende Appell an die Grabpflegenden, die dies momentan praktizieren, diese Plastikbehältnisse zu entfernen.

Auf dem Friedhof in Emmingen wurde zuallererst die Ausführung der Wegegestaltung gelobt. Auch aus der Bevölkerung habe man hierfür sehr viel lobende Worte erfahren. Bürgermeister Löffler kündigte an, dass in der Klausurtagung über den nächsten Bauabschnitt bezüglich der Wegegestaltung gesprochen werde. Denkbar sei, einen nun abschließenden Bauabschnitt im Jahr 2017 durchzuführen, denkbar sei aber auch nochmals eine Aufteilung in zwei Abschnitte. Zudem werden die Kosten ermittelt für den Austausch der Waschbetonplatten von der Leichenhalle bis zum Beginn der neuen Wegegestaltung und der fußläufige Verbindungweg zum Eingangstor. Bisher war vorgesehen, diese Waschbetonplatten zu belassen, es mehren sich aber die Stimmen, dass dies so eigentlich nicht sein könne. Der Gemeinderat wird sich hierzu in der Klausur beraten. Nachdem auch in Emmingen die Friedhainflächen besichtigt worden waren, nahm man noch Augenschein von der derzeitigen Lage der Urnengräber. Zudem wurde im Einzelgrabbereich moniert, dass dort, wo die Grabsteine aufgestellt werden, das ausgehobene Grab zwar verfüllt, sich aber noch setzen würde. Man solle doch den Grabaushub so verschieben, dass der Grabstein dann auf gewachsenem Grund errichtet werden könne und nicht absinke oder schief werde. Dies wird zunächst intern nochmals geprüft, zumal der Grabaushub durch eine externe Firma erledigt wird.

Asylbewerber im Hepferhaus
Das Anwesen Herrenstraße 1, im Volksmund Hepferhaus genannt, wurde seitens der Gemeinde erworben, um es im Zuge der Sanierung abzubrechen und im Zusammenhang mit der östlich davon liegenden Fläche Richtung Tuttlinger Straße einen Bauplatz zu bilden. Da man bei der Suche nach Unterkünften zur Unterbringung von Asylbewerbern dringend Wohnraum suchte, wurde das Gebäude dem Landkreis Tuttlingen als Gemeinschaftsunterkunft angeboten, der dies auch gerne mietete. Verschiedene bauliche Verbesserungen wurden durchgeführt, da insbesondere in den zwei Wohnungen nur eine Küche und ein Bad vorhanden waren, was zu Konflikten führte. Aufgrund der zurückgehenden Asylbewerberzahlen war angeregt worden, zu prüfen, ob nicht der Mietvertrag mit dem Landkreis gekündigt werden könne, um innerhalb der laufenden Sanierungsmaßnahme Liptingen bis Anfang 2018 den Abbruch wie geplant durchführen zu können. Damit könnte dann auch der ersehnte Bauplatz gebildet werden. Der Landkreis hatte allerdings erklärt, dass es sich bei dieser Wohnung um eine der besseren Unterkünfte handle, die auch weiterhin vom Landkreis genutzt werden solle. Nun hatte sich der Technische Ausschuss einmal ein Bild von der Örtlichkeit selbst machen wollen. Dr. Ulrich Riedel, der sich stark um die Asylbewerber annimmt, hatte hierzu eine kurze Führung innerhalb des Gebäudes organisiert. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass die Unterbringung durchaus als gut zu bezeichnen ist. Das größte Problem sei, so Dr. Ulrich Riedel, dass kein WLAN zur Verfügung stünde und die Asylbewerber mit ihren Smartphones zum Sportplatz fahren müssen, weil dort der beste Empfang sei, um wenigstens nochmals Verbindung mit ihrer Heimat zu erhalten. Es ist allerdings schwierig, in Gemeinschaftsunterkünften WLAN zu installieren, da die Provider als Vertragspartner nur solche Personen anerkennen, die mindestens zwei weitere Jahre Aufenthaltsgarantie haben. Die Verwaltung wird sich nochmals dem Problem annehmen und versuchen, eine Lösung zu finden.

Stellungnahme zu Baugesuchen
Folgenden Baugesuchen wurde jeweils evtl. inklusive der notwendigen Befreiungen zugestimmt:

  1. Vergrößerung von Badezimmer und Abstellraum im EG, Balkonanbau und Ausgang auf Balkon im DG, Flst. 2035, Friedhofweg 3, OT Emmingen
  2. Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelcarport und Geräteraum, Flst. 7832, Mägdebergstraße 27, OT Emmingen
  3. Änderungsbaugesuch Alter Kindergarten Liptingen, 1. Ausbau einer Bücherei im DG des nördlichen Anbaues, 2. Umnutzung der bisherigen Wohnung im OG für Schüler-Ganztagesbetreuung, 3. Sanierung des Daches auf dem Hauptgebäude, Flst. 261, Emminger Straße 9, OT Liptingen

Unter dem Punkt Bekanntgaben informierte Bürgermeister Joachim Löffler, dass die Telekom derzeit von der Liptinger Straße aus durch die Gartenstraße und über die Mägdebergstraße Kabel in Richtung Neubaugebiet Bäckerhägle ziehe. Teilweise müssen hierzu die Gehwege geöffnet werden, teilweise sind unter den Straßenkreuzungen Leerrohre vorhanden, die zur Leitungsführung genutzt werden. Problematisch sei allerdings, dass nicht der gesamte Gehweg aufgemacht und die Oberfläche wiederhergestellt werde, sondern jeweils nur ein schmaler Graben. Ob die Gemeinde in diesen durch die Telekom geöffneten Graben ein Leerrohr miteinlege, um die Glasfaserkabel später einblasen zu können, wurde ebenso geprüft. Da hier Kosten mit rund 20.000 EUR entstehen würden, gleichzeitig aber später nochmals an vielen Stellen geöffnet werden müsste, um Straßenquerungen vorzunehmen, nahm man davon Abstand. Zudem war geprüft worden, was es kosten würde, wenn die Gemeinde den Aufpreis bezahlt, damit der Gehweg auf gesamter Breite, also ohne Nut, wiederhergestellt wird. Dies würde zusätzliche Kosten von 60.000 EUR verursachen, was dann allerdings deutlich oberhalb der finanziellen Schmerzgrenze liege. Dem Vorschlag der Verwaltung, hier dann nichts zu unternehmen, folgte der Ausschuss ohne Gegenstimme.

Im Bereich der Anfragen ging es noch um die Breitbandversorgung von Emmingen-Liptingen. Es wurde die Frage gestellt, ob bei der zu verlegenden Backbone-Leitung des Landkreises nicht eine andere Trasse gewählt werden könne, um gleich mehr Gebäude anzuschließen. Da die Grobplanung für die Bezuschussung bereits angeboten war, wurde dies bisher verneint. Man wird nun allerdings nochmals, da unterschiedliche Aussagen vorliegen, zwischen der Ingenieurgesellschaft SBK und der Breitbandinitiative Tuttlingen eine Abstimmung herbeiführen.

Zudem wurde einem noch offenen Wartungsvertrag für die Witthohhalle im Bereich der Elektroinstallationen seitens des Technischen Ausschusses einstimmig zugestimmt.