Sitzungsbericht Technischer Ausschuss 08.12.2016

|  Technischer Ausschuss

Außenbereich Alter Kindergarten Liptingen und Lourdesgrotte
Bei diesen beiden Tagesordnungspunkten ging es um die Frage, ob die am Alten Kindergarten vorhandene Hecke komplett entfernt wird und ob die Lourdesgrotte an einem neuen festzulegenden Standort aufgebaut werden soll. Hintergrund dieser Überlegungen war zum einen, dass die Hecke des ehemaligen Außenspielbereiches Alter Kindergarten sehr löchrig ist und teilweise neue Pflanzen gesetzt werden müssten. Da durch die Baumaßnahme auf dem Nachbargrundstück ohnehin nicht klar ist, wie künftig der untenliegende Weg, am Gebäude Im Winkel 12 vorbei, genutzt wird, stellte sich die Frage, die Hecke komplett zu entfernen. Dadurch würden auch Beschwerden, die immer wieder bei Maiprozessionen wegen vorhandener Brennnesseln und dergleichen aufflammen, verhindert. Die Lourdesgrotte selbst sollte baulich überholt bzw. saniert werden, denn die Steine bröckeln teilweise ab, teilweise müsste einfach eine Befestigung neu vorgenommen werden. Und ob nun der aktuelle Standort der richtige ist, diese Frage wurde im TA vertieft. Dabei ist der von der Verwaltung alternativ vorgeschlagene Standort auf dem Friedhof Liptingen nicht auf große Gegenliebe gestoßen. Allerdings, so Bürgermeister Löffler, nutze es auch nichts, wenn nur Vorschläge abgelehnt werden. Es sollten dann schon auch Alternativen aufgezeigt werden. Da aktuell der Handlungsbedarf noch überschaubar ist, wurde darauf verzichtet, eine Entscheidung zu treffen. Auch hinsichtlich der Sanierung der Lourdesgrotte wird nichts unternommen. Denn wenn nicht klar ist, ob die Lourdesgrotte am jetzigen Standort verbleiben kann, wäre ein Versetzen eventuell unnötig. Eine Alternative, die aufgezeigt worden war, könnte ein Standort zwischen der Martinskapelle und dem Gebäude Rita Gassner sein.

Da auch die Hecke nicht unbedingt ganz schnell entschieden werden muss, verständigte man sich darauf, im zeitigen Frühjahr einen Ortstermin im Rahmen einer regulären Sitzung abzuhalten und die Situation zu besichtigen. Bis dahin ist die Einwohnerschaft auch gerne aufgerufen, alternative Standortvorschläge für die Lourdesgrotte zu machen. Dabei muss berücksichtigt werden, dass der Standort fußläufig nicht allzu weit vom Ortskern entfernt sein sollte und dass eine ruhige und etwas abgeschiedene Lage wünschenswert wäre.

Verkehrssituation zwischen Wehstetten und Neuhausen ob Eck
Die Wege von Wehstetten in Richtung Neuhausen und zurück (vom Gewerbepark aus der sogenannte „Erdbeerweg“) sind nur für den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr freigegeben. Um nun von Wehstetten nach Neuhausen oder zurück zu kommen müsste man einen sehr großen Umweg fahren. Deshalb gab es Anfragen aus Wehstetten, ob dies nicht geändert werden kann. Mittels einer Verkehrsschau, an der auch das Landratsamt Tuttlingen und die Polizei beteiligt waren, wurde die Situation in Augenschein genommen. Dabei hatte das Landratsamt darauf hingewiesen, dass eine Regelung, wonach die Wehstetter Anwohner Ausnahmegenehmigungen erhalten könnten, nicht mitgetragen werde. Zudem sei es aus verkehrssicherungstechnischen Gründen nicht empfehlenswert, die Wegstrecke in beide Fahrtrichtungen zu öffnen. So fand der Vorschlag der Verwaltung, den Weg von Wehstetten nach Neuhausen zu öffnen, in der umgekehrten Richtung aber nicht, eine deutliche Mehrheit bei einer Enthaltung. Der zuvor gestellte Alternativantrag von Otto Schoch, beide Wegstrecken zu öffnen, wurde bei 2 Ja-Stimmen mit 4 Nein-Stimmen abgelehnt. Mit dieser Entscheidung wollte man der Einwohnerschaft von Wehstetten, die viele Dinge des täglichen Lebens in Neuhausen aufgrund der Entfernung erledigt, entgegenkommen. Dass eben keine ganzheitliche Lösung gefunden werden konnte, muss hierbei in Kauf genommen werden. Allerdings wurde seitens der Verwaltung zugesagt, das gesamte Wegenetz zwischen Liptingen und Neuhausen einmal aufzunehmen und zur Diskussion zu stellen. Unter Umständen soll auch der bestehende Gemeindeverbindungsweg auf eine andere Trasse gelegt werden. Allerdings, so Bürgermeister Löffler, sei man nicht daran interessiert, einen Abkürzungsverkehr für den Gewerbepark Neuhausen auf diese schmalen Wege zu bekommen. Zumal schon in der Vergangenheit häufig Beschwerden von Spaziergängern, Radfahrern und auch der Landwirtschaft wegen des „wilden Verkehrs“ zwischen Liptingen und Gewerbepark notiert werden mussten.

Bauvoranfrage „Bäckerhägle“ bei einem Flst. wegen der Untergeschoss-Entwässerung
Bei diesem Baugesuch ging es um die Frage, ob, wie im Kaufvertrag vereinbart, die UG-Entwässerung im freien Gefälle nötig ist oder ob dies eben nicht geschehen könne. Dabei gingen die Aussagen von Architekt, Verwaltung und den Mitgliedern des Technischen Ausschusses doch auseinander. Ohne, dass das für das Kanalnetz zuständige Planungsbüro sowie das Stadtplanungsamt, das für den Bebauungsplan zuständig ist, mit in der Diskussion wären, könnte hier wohl kaum eine dienliche Entscheidung getroffen werden. Insofern wurde das Thema vertagt und für Anfang Januar eine interne Gesprächsrunde zwischen Planern, Gemeinde und Bauherrschaft bzw. Architekt der Bauherrschaft vereinbart.

Stellungnahme zu privaten Baugesuchen
Folgenden Baugesuchen wurde, gegebenenfalls mit den notwendigen Ausnahmen oder Befreiungen, jeweils zugestimmt:

  1. Neubau Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und Garagen, Flst. 1914/3, Breitishardweg, OT Emmingen (nur zur Kenntnisnahme)
  2. Errichtung eines Carports, Flst. 489/3, Heudorfer Straße 4/2, OT Liptingen
  3. Abbruch des Gebäudes, Flst. 796/2, Hauptstraße 63, OT Emmingen
  4. Erstellung einer Doppelgarage, Flst. 432, Schulstraße 11, OT Emmingen
  5. Teilabbruch und Neubau, Flst. 191, Riedenstraße 2, OT Liptingen

Unter dem Punkt Bekanntgaben, Anfragen und Wünsche informierte Bürgermeister Löffler, dass es erneut Probleme mit der Heizung im Kindergarten St. Silvester gebe. Erst unlängst waren durch ein örtliches Unternehmen Maßnahmen für über 10.000 EUR durchgeführt worden, die offenbar nun doch nicht den erhofften Effekt brachten. Eine erneute Überprüfung der Anlage zeigte, dass weitere Ventile auszutauschen sind und erneut ein Aufwand von über 7.000 EUR ansteht. Der Bürgermeister kündigte an, sobald das Angebot vorliege und geprüft sei, hier eine Eilentscheidung zu treffen, zumal es wichtig sei, dass rasch Abhilfe geschafft werde. Im Moment laufe die Heizung auf vollen Touren, damit überhaupt geheizt werde, was allerdings bedingt, dass es in den Räumen teilweise zu heiß wird und die Fenster dauerhaft geöffnet werden müssen.

Eine Anfrage aus der Mitte des Technischen Ausschusses betraf das Parken im Schulhof der Witthohschule. Immer wieder müsse beobachtet werden, dass, insbesondere am Freitag bei den Proben des Musikvereins, der dort vorhandene Poller entfernt werde oder sei und so viele Fahrzeuge im Pausenhof stehen. Es wird  befürchtet, dass bald Ölflecken auf dem neuen Belag bei der Witthohhalle oder auf der Fläche des Pausenhofes entstehen. Bürgermeister Löffler sagte zu, hier nochmals mit den Verantwortlichen zu sprechen.