Sitzungsbericht Gemeinderat 21.11.2011

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Waldwirtschaftspläne 2012

Der Leiter des Kreisforstamtes beim Landratsamt Tuttlingen, Herr Klaus-Peter Cerny, informierte den Gemeinderat über die Planungen für das Forstwirtschaftsjahr 2012. Interessant ist für den Gemeinderat natürlich zunächst immer der prognostizierte Ertrag, der im Jahr 2012 mit 62.000 EUR ausgewiesen wird. Dies, so waren sich alle einig, ist ein sehr zurückhaltender Ansatz, zumal seit 2006 jedes Jahr deutlich mehr als 100.000 EUR Ertrag im Bereich der Waldwirtschaft entstanden sind und auch für das noch laufende Jahr 2011 wird mit einem Reinertrag von rund 160.000 EUR gerechnet, obwohl der Ansatz deutlich geringer war. Herr Cerny begründete dies mit der derzeitigen Situation am Holzmarkt, wo die Händler sich um das Holz fast streiten. Ursache hierfür sei, dass zuletzt keine größeren Sturm-/Schneebruch- oder sonstigen außerordentlichen Ereignisse stattgefunden hätten, welche ansonsten den Holzmarkt immer mit Frischholz überschwemmen. Die Verknappung des Holzes führt deshalb zu diesen guten Preisen. Die Ergebnisse des Waldhaushaltes der Vorjahre stellen sich wie folgt dar:

2006   139.982 EUR
2007   141.574 EUR
2008   138.634 EUR
2009   117.373 EUR
2010   154.789 EUR
2011   160.000 EUR (erwarteter Ertrag)

Herr Cerny informierte auch, dass es Wunsch und Bestreben des Kreisforstamtes sei, den Preis für Brennholz im Landkreis etwas zu erhöhen. Derzeit liegen die Preise zwischen 45 und 60 EUR/Festmeter. Das Kreisforstamt schlug vor, mindestens auf 52 EUR/Festmeter zu erhöhen, besser wären sicher 55 EUR/Festmeter. Im Emminger-Liptinger Gemeindewald werden jährlich 600 bis 800 Festmeter Brennholz aufbereitet und verkauft. Aus der Mitte des Gremiums wurde beantragt, dass der Ansatz mit 55 EUR/Festmeter gewählt werden sollte, denn dies entspricht dem tatsächlichen Wert des Holzes besser und bei den steigenden Energiepreisen würde dies naturgemäß auch auf den Holzpreis durchschlagen. Weiter wurde aus dem Gremium heraus gefragt, ob bei uns im Wald jeder Holz kaufen könne und ob dies unbeschränkt möglich sei. Dies ist allerdings reglementiert, so Herr Bernhard Seßler, da nur haushaltsübliche Mengen an Einheimische abgegeben werden. Haushaltüblich sind ca. 10 Festmeter je Haushalt. In Emmingen-Liptingen werden in den Wäldern durch Gemeinde und Staat rund 2.500 Ster Brennholz zur Verfügung gestellt, was als Äquivalent 500.000 Liter Heizöl entspreche. Dies sei doch ein sehr bemerkenswerter Wert.

Nächstes Jahr sind seit der letzten Forsteinrichtung in Emmingen-Liptingen schon wieder 5 Jahre vorbei. Insofern werde 2012 die Zwischenrevision erfolgen und Anfang 2013 dem Gemeinderat ein entsprechender Zwischenbericht gegeben. Für den festgelegten jährlichen Einschlag mit 5.100 Erntefestmetern bleibt festzuhalten, dass man hier etwas hinter den Planzahlen liegt. Es ist also noch Potenzial nach oben gegeben.

Wichtig war dem Gemeinderat, dass die Waldwirtschaft nachhaltig erfolgt, das heißt, die Bestandspflege, Kulturen und Aufforstungen dürfen nicht zu kurz kommen. Dies wurde seitens der Forstbeamten bestätigt. Auch sie legen auf diese Faktoren sehr viel Wert.

Letztendlich stimmte der Gemeinderat einstimmig den vorgelegten Zahlen für das Jahr 2012 zu. Ob unter Umständen im Bereich des erwarteten Gewinns mit 62.000 EUR die Zahl etwas nach oben geschraubt wird, wird der Gemeinderat in seiner Klausurtagung Anfang Dezember nochmals diskutieren.

Die Anregung, vorhandene Ortstafeln von Waldlehrtafeln wieder herzurichten, wurde von der Verwaltung angenommen und in nächster Zeit aufgearbeitet.

Bäckerhägle

Endlich hat die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Tuttlingen den bisherigen Vertragsentwürfen die Genehmigungen in Aussicht gestellt. Dies war doch längere Zeit eine Hängepartie und in mehreren Punkten musste auch über den Gemeindetag Baden-Württemberg Argumentationshilfe gegenüber der Kommunalaufsicht eingeholt werden. So trug Herr Klenk von der STEG (Stadtentwicklung GmbH Stuttgart) die abzuschließenden städtebaulichen Verträge (Grundstücksvorfinanzierungsvertrag sowie Bodenordnung und Erschließung) vor. Er informierte ausgiebig über die weiteren Schritte nach Abschluss der Verträge. Zunächst werden Grundstücksverhandlungen geführt. Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat wurde bestätigt, dass sofern nicht alle Grundstückseigentümer freiwillig mitmachen, die abgeschlossenen Verträge als nicht realisierbar verworfen werden. Kosten entstehen hierdurch der Gemeinde keine, da es sich lediglich um ein Erfolgshonorar handelt. Unterstellend, dass die Grundstücksverhandlungen positiv verlaufen, würden weitere Planungen, die bereits im Entwurf stehen, übernommen und verfeinert. Im ersten Bauabschnitt sollten dann ca. 30 Bauplätze erschlossen werden. 15 entfallen hiervon auf die Gemeinde. Hier gab es dann weitere Nachfragen, denn über den Grundstücksvorfinanzierungsvertrag muss kalkuliert werden, wie viele Bauplätze pro Jahr verkauft werden können. Man geht im Moment davon aus, dass seitens der Gemeinde 5 Bauplätze pro Jahr verkauft werden. Sollte dies nicht der Fall sein, entstehen höhere Vorfinanzierungskosten durch Zinsen. Die Gemeinde hat aber auch die Möglichkeit, von ihren Verkaufsrichtlinien Abstand zu nehmen und Bauplätze an auswärtige Interessenten zu veräußern, sodass der Bauplatzverkauf mit 5 Stück pro Jahr als realisierbar erscheint. Gleichwohl muss die Gemeinde überlegen, ob sie möchte, dass die Bauabschnitte rasch bebaut werden.

Eine weitere Frage galt natürlich dem zu erwarteten Quadratmeterpreis für die Bauplätze. Hier ist momentan nach der Kalkulation der STEG von 125 EUR/qm auszugehen. Darin sind auch Kosten enthalten, die die STEG für die Projektleitung und Abwicklung vereinnahmt. Natürlich interessierte auch die Frage, wann denn die Bauplätze zur Bebauung bereitstünden. Hier, so Herr Klenk von der STEG, liegt es natürlich auch daran, wie schnell mit den Grundstückseigentümern Einigung erzielt werden könne. Man unterstellt allerdings, dass zwischen Vertragsabschluss und Baureife der Bauplätze rund 18 Monate liegen. Aus jetziger Sicht könnten also Mitte 2013 die Bauplätze zur Bebauung bereitstehen.

Da in den vorgelegten Verträgen Passagen hinsichtlich eines Nahwärmenetzes enthalten sind, die nicht deckungsgleich mit den bisherigen Beschlussfassungen des Gemeinderates sind, wurde die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt, mit der STEG die entsprechenden Passagen abzuändern. Letztlich stimmte der Gemeinderat den Erschließungsverträgen zu.

Kläranlagenoptimierung

Momentan laufen die Umbauarbeiten in Liptingen zur Regenwasserbehandlung. Es galt die EMSR-Technik zu vergeben. Eine Ausschreibung hatte als günstigste Bieterin die Firma Stulz-Planaqua GmbH zum Angebotspreis von 218.520,12 EUR ergeben. Ihr wurde der Auftrag erteilt. Für ein notwendiges Betriebstagebuch wurde dem Ingenieurbüro Jedele & Partner zum Bruttopreis von 8.500 EUR der Auftrag erteilt. Ebenso soll durch das Büro Jedele & Partner eine Dienst- und Betriebsanweisung zum Bruttoangebotspreis von 6.500 EUR erstellt werden.

1250-Jahrfeier in Liptingen

Bürgermeister Löffler gab die vorläufige Abrechnung mit Stand zum 14.11.2011 bekannt. Insgesamt stehen Ausgaben mit 97.000,35 EUR Einnahmen mit 96.102,25 EUR gegenüber. In den Einnahmen sind Sponsorengelder von insgesamt 31.550 EUR enthalten. Um eine vorläufige Abrechnung handelte es sich, weil aktuell noch die Herstellung eines Kalenders für das Jahr 2012 läuft, wo allerdings ein gewisser Deckungsbeitrag für das vorhandene Defizit erwartet wird. Die ebenfalls in Herstellung befindliche DVD des Musicals „Liptingen Mon Amour“ wird sich selbst tragen, sodass es in Einnahmen und Ausgaben nicht berücksichtigt wird. Einen gewissen finanziellen Aufwand wird noch die Jubiläums-DVD, die das ganze Jahr 2011 darstellt, verursachen. Die Herstellung ist doch etwas teurer und aufwendiger, sodass wahrscheinlich kein kostendeckender Verkaufsbetrag erreicht werden kann. Dafür gibt es noch einen Restbestand des angeschafften Jubiläumssektes, der wiederum den Einnahmen zu Gute kommt.

Interessant war auch eine Einzelbetrachtung. So waren für das Musical Ausgaben mit insgesamt 37.000 EUR entstanden und Eintrittseinnahmen von 27.000 EUR erzielt worden. Der fehlende Betrag wurde über Sponsoring abgedeckt. Weitere Kostenblöcke waren u.a. der Festakt mit 6.137 EUR und die Werbung, welche alleine 7.300 EUR verschlang. Eine Fahrt nach St. Gallen zur Besichtigung der Schenkungsurkunde brachte Kosten mit sich von 1.267 EUR, bei Einnahmen mit 1.025 EUR.

Bürgermeister Löffler informierte, dass in den Gesamteinnahmen auch Spenden von Schaustellern enthalten seien, die noch weitergereicht würden. So sollen von diesen 1.500 EUR an Spenden jeweils 500 EUR an die Geschwister Vanessa und Melanie Sandhaas, an die Familie Frau Irina Halturin und an den Förderverein Martinskapelle gehen.

Bürgermeister Löffler bedankte sich im Zuge dieses Beratungspunktes nochmals bei allen an den Jubiläumsveranstaltungen Beteiligten. Natürlich ging sein großer Dank an diejenigen, die an verantwortlicher Position fungiert hatten. Zu aller erst sei hier Wolfgang Mader genannt, der sicherlich zu Recht als Cheforganisator bezeichnet werden kann und der sich die letzten 2 Jahre sehr intensiv allem, was mit dem Jubiläum zusammenhing, gewidmet hat. Aber auch alle anderen Verantwortlichen, die im Zuge des Jubiläumssonntags, des Musicals, der Bilderausstellung, der Heimatbucherstellung und an anderen Stellen verantwortlich waren, bedankte sich der Bürgermeister nochmals aufs Herzlichste. Der Gemeinderat war sich einig, dass die 1250-Jahrfeier in Liptingen ein einmaliges Ereignis mit großem werbewirksamem Erfolg gewesen ist.

So wurde von Bürgermeister Löffler auch die Frage gestellt, wie es nun mit der zunächst geplanten, aber noch nicht realisierten, Brunnenfigur beim neuen Stüblebrunnen weitergehen solle. Zwar sahen dies einige Räte kritisch, weil man sich bereits zwei Mal mit diesem Thema befasst hatte und eigentlich noch etwas zuwarten wollte, doch die Beschlusslage des Gemeinderates war eben so, dass zunächst in 2011 keine Figur installiert werde, dies aber für das nächste Haushaltsjahr neu zu diskutieren sei. Eine etwas längere Diskussion von „für“ und „wider“ entstand. Es gab sicherlich auch Meinungen, wonach der Brunnen so gut und schön sei, dass auf eine Figur komplett verzichtet werden könne. Allerdings, so die Gegenrede, war für den Brunnen schon immer eine Figur geplant und diese solle nun auch realisiert werden. Ein Rat regte an, dass man die Figur sicherlich errichten könne, die Finanzierung allerdings über Spenden und Sponsoring erfolgen solle. Ein entsprechender Antrag erfuhr allerdings keine Mehrheit. So wurde letztendlich beschlossen, dass die Brunnenfigur nun definitiv realisiert wird. Im Zuge der Haushaltsberatungen wird der Gemeinderat entscheiden, ob dies bereits 2012 der Fall sein wird oder in einem der Folgejahre. Da bei den Feierlichkeiten zur 1250-Jahrfeier Liptingen kein Abmangel entstanden sei und rund 15.000 EUR im Vergleich zum Haushaltsplan eingespart werden konnten, soll dieser Betrag noch etwas aufgesattelt werden, so dass 25.000 EUR bereitstehen würden. Dies wurde vom Gemeinderat so mehrheitlich beschlossen.

Unter Anfragen der Gemeinderäte wurde die auch in Liptingen teilweise schlechte Breitbandsituation für Internet angesprochen. Eine weitere Frage galt dem Verfahrensstand bei den lärmmindernden Maßnahmen im Bereich des Steinbruches, sowie dem schleppenden Baufortschritt bei einer Wohnhausneubau-Baustelle im Bereich der Kirchstraße. Letztendlich wurde nachgefragt, weshalb beim Volkstrauertag in Emmingen keine Abordnung der Freiwilligen Feuerwehr anwesend gewesen sei, zumal dies in Liptingen immer der Fall wäre und die Feuerwehr am Volkstrauertag sicher auch vertreten sein sollte.

Ergänzung zum Bericht über die Sitzung vom 07.11.2011

Im entsprechenden Sitzungsbericht wurde ausgeführt, dass in Emmingen nun am Kindergarten auch eine Ganztagesbetreuung für unter 3-Jährige möglich sei. Richtiger Weise betrifft diese Ganztagesbetreuung aber über 3-Jährige.