Aus dem Technischen Ausschuss

|  Technischer Ausschuss

Rechter Brühl
Belagsarbeiten an einem Verbindungsweg. Der Verbindungsweg im Baugebiet Rechter Brühl, aus Richtung Rorgenwieserstraße kommend in die Engelgasse, ist derzeit noch geschottert. Damit ein problemloses Passieren des circa 25 Meter langen geschotterten Teilstückes erfolgen kann, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, noch vor Wintereinbruch den Weg auf einer Breite von 2,5 Metern zu pflastern. Dies würde Kosten von circa 3.500 EUR bis 4.000 EUR verursachen. Der Technische Ausschuss war in der Aussprache der Meinung, dass man nicht pflastern, sondern Asphalt einbauen sollte, einfach hinsichtlich der längeren Haltbarkeit. Zumal erst unlängst wieder eine größere Pflasterfläche vor dem Kindergarten in Emmingen asphaltiert werden musste, da sich laufend Pflastersteine lösten.

Insofern beschloss der Technische Ausschuss einstimmig, den Weg auf einer Breite von max. 2,5 Meter zu asphaltieren. Die Verwaltung wurde beauftragt mit der Firma Walter, die derzeit am Ortsausgang von Emmingen Belagsarbeiten durchführt, dies zu Vereinbaren. Sollte dies nicht funktionieren wurde um Rücksprache im Ausschuss gebeten.

Winterdienst
Jedes Jahr vor Beginn der Winterdienstperiode fertigt die Verwaltung einen Winterdienstplan an, der turnusgemäß dem technischen Ausschuss vorgelegt wird. In diesem Winterdienstplan sind allerhand Details geregelt, wie zum Beispiel die Materialien zur Durchführung des Winterdienstes, die Bereitstellung von Fahrzeugen und Arbeitskräften, die Aufteilung des Straßennetzes nach Dringlichkeitsstufen, Anmerkung zur Durchführung des Räum- und Streudienstes,  ein Alarmplan zur außergewöhnlichen Räum- und Streudienstaktivitäten und auch ein Verzeichnis der aufgestellten Streukisten und die Ausstellungsstrecken für Schutzzäune. Diesen Bericht nahm der technische Ausschuss so zur Kenntnis. In einem weiteren Unterpunkt wurde auf die Arbeitsverteilung zwischen angestellten Unternehmern und dem gemeindlichen Bauhof eingegangen. In der Vergangenheit war immer wieder kritisiert worden, dass bei Schneefall zwar die Unternehmer im Außenbereich räumen, anschließend aber der Bauhof zum Streuen hinterher fährt. Dies würde wohl effizienter erfolgen, wenn die Unternehmer neben dem Räumen auch gleich das Streuen übernehmen würden. Die Verwaltung hatte hierzu ein Positionspapier vorgelegt, das Vor- und Nachteile entsprechender Vereinbarungen aufzeigte. So ist es bei der Ausrüstung des Bauhofes auch notwendig, Personal- und Gerätschaften auszulasten. Dazu gehört auch das Streuen im Winter. Zudem ist bei den bestehenden Verträgen mit den Unternehmern zu klären, wer die Streuer anschafft, wie Salz geladen und eingesetzt wird. Denn es darf nicht sein, dass ein Unternehmer bei der Gemeinde Salz aufnimmt und unter Umständen bei privaten Arbeiten dieses einsetzt. Dies muss von vornherein ausgeschlossen sein.

Zweifelsohne würden sich die Verrechnungssätze von Bauhof und Fahrzeugen erhöhen, wenn die Einsatzstunden im Winterdienst wegfallen würden. Hierzu wurde seitens des Technischen Ausschusses bemängelt, es fehle eine Berechnung der vergangenen Winterdienstperioden und wie sich dies ausgewirkt hätte.

Der Technische Ausschuss beschloss daher, dass die Verwaltung das Vorlagenpapier nochmals überarbeitet und gerade hinsichtlich der Veränderung von Verrechnungssätzen bei Personal- und Gerätschaften/Fahrzeugen neu darstellt. Dies bedeuten aber auch gleichzeitig, dass die anstehenden Winterdienstsaison 17/18 nochmals in der bisher stattgefundenen Form ausgeübt wird. Also dass unter Umständen bei entsprechender Witterungslage zwar zunächst der Unternehmer die Wegstrecken räumt, im Anschluss aber der Bauhof das Salzen übernimmt.

Kindergarten St. Silvester Emmingen
Immer wieder gibt es Schwierigkeiten in einem Raum des Kindergartens wo bei extremer Kälte und starkem Wind teilweise nur noch 17 Grad Raumtemperatur erreicht werden. Nachdem vor einiger Zeit bereits verschiedene Ventile und Armaturen ausgebaut und erneuert wurden, hat sich die Situation in den betroffenen Räumen noch nicht verbessert. Diesbezüglich wurde das Planungsunternehmen Westhauser gebeten, eine Überprüfung vorzunehmen. Ergebnis der Überprüfung war, dass die Heizung nicht so ausgelegt ist, dass ein Erwärmen der Räume auch bei Extrem-Situationen möglich ist. Dem Temperaturmangel zu begegnen ermöglichen zwei gedachte Ansätze: Zum einen soll eine Thermografieaufnahme der Hüllfläche mit gleichzeitiger Luftfdichtigkeitsmessung nachts bei tiefen Außentemperaturen erfolgen. Sämtliche dann erkannten großen Schwachstellen der Hülle könnten mittels Bauteilaustausch oder Nachrüstungen verbessert werden. Allerdings dürften die Kosten hier beträchtlich sein. Eine zweite Lösung wäre, Deckenstrahlheizbänder zum Einsatz zu bringen. Diese werden mit frei verlegten Rohrleitungen kommend aus der Heizzentrale angebunden. Mit einem ergänzten Heizkreis wird die vorhandene Regelung erweitert. Die Kostenschätzung beläuft sich auf netto 19.400€.

Im technischen Ausschuss wurde Für und Wider der aufgezeigten Lösungen diskutiert. Einig war man sich, dass eine Raumtemperatur von 17 Grad unzumutbar sei. Zunächst sollte die Firma Westhauser bzw. eine Heizungsfirma einen Hydraulischen Abgleich der Heizung vornehmen. Dies ist Grundvoraussetzung, damit die Heizung auch optimal funktionieren kann. In einem zweiten Schritt soll das Planungsbüro Westhauser vertiefend in das Thema einsteigen und auch genauere Kosten erarbeiten. Notwendige Finanzierungsmittel sollen im Haushaltsplan 2018 bereitgestellt werden.

Verkehrsberuhigung Witthohstraße
Seit geraumer Zeit gibt es Klagen Ortseingangs Emmingen aus Fahrtrichtung Hattingen hinsichtlich zu schnell fahrender Autos, Motorräder aber auch landwirtschaftlicher Fahrzeuge. Diese hohen Geschwindigkeiten sind verbunden mit einer enormen Lärmbelastung, die aus Sicht der Bewohner im dortigen Bereich nicht hinnehmbar sind. Eine Anfrage beim Landratsamt Tuttlingen hatte zunächst ergeben, dass die Installation einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage aus verschiedenen Gründen nicht machbar ist, zum Beispiel wird die bis dato notwendige Anzahl an Fahrzeugen pro Tag, die mit 4.000 festgesetzt ist, deutlich unterschritten. Wir liegen an Spitzentagen bei ca. 2.000 Fahrzeugen. Auch der Einbau eines Verkehrsteilers scheitert zum einen an zu hohen Kosten und zum anderen am fehlenden Platz für eine solche Baumaßnahme.

In einem weiteren Versuch war ein privates Unternehmen gebeten worden Geschwindigkeitsmessungen vorzunehmen, um danach zu beurteilen, ob die private Finanzierung einer Geschwindigkeitsüberwachung rentabel sei. Dies könnte dann der Fall sein, wenn die festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen ans Landratsamt als Bußgeldstelle gemeldet werden und das private Unternehmen aus jedem Bußgeld einen Anteil oder eine Pauschale erhält. Allerdings hat das private Unternehmen sein Interesse beendet, weil die Verkehrsbelastung auch aus ihrer Sicht zu gering war.

Bürgermeister Löffler hatte dann beim Landkreis vorgesprochen und beantragt, dass die Mindestverkehrsaufkommenszahl von 4.000 Fahrzeugen am Tag deutlich reduziert wird. Dies geschah nun zunächst in der letzten Ausschusssitzung des Kreistages, als diese Grenze auf 1500 Fahrzeuge/Tag gesenkt wurde. Eine weitere Voraussetzung ist aber auch, dass eine gewisse Anzahl an Überschreitungen bei verdeckten Messungen festgestellt wird.

Nach einer kurzen Aussprache zur generellen Für und Wider von Geschwindigkeitsüberwachungen, beschloss der Technische Ausschuss beim Landkreis einen Antrag auf Installation einer entsprechenden Anlage zu stellen. Die auf die Gemeinde zukommenden Kosten von ca. 20.000 EUR müssten finanziert werden. Die verdeckten Messungen sollen aber nach dem Willen des Technischen Ausschusses erst im kommenden Frühjahr beziehungsweise bei günstigerer Witterung und stärkerem Verkehrsaufkommen durchgeführt werden.

Private Baugesuche
Folgenden privaten Baugesuchen wurden zugestimmt (jeweils inklusive eventuell notwendiger Befreiungen oder Ausnahmen).

  1. Abbruch der vorhandenen Fertiggarage, Errichtung eines Carports auf Flurstück 7544, Erlenweg 11 Ortsteil Emmingen
  2. Einbau einer Dachraupe in das bestehende Dachgeschoss, Flurstück 50, Witthohstraße 18, Ortsteil Emmingen.

Ein Baugesuche beim Gebäude Hauptstr. 43 in Emmingen wurde wegen noch nicht ausreichender Planungsunterlagen zurückgestellt.

Unter Anfragen der Gemeinderäte wurde das Thema Schlossbühlhalle und Dauer der Bauarbeiten angesprochen. Zudem wurde mitgeteilt, dass im Hallendach der Witthohhalle ein Riss zu sehen ist. Bürgermeister Löffler informierte, dass dies derzeit geprüft werde. Eine weitere Anfrage galt der Situierung von Urnengräbern auf dem Friedhof in Emmingen.