Aus dem Technischen Ausschuss

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Zuschussantrag der Buchenberger Zunft
Die Buchenberger Zunft möchte an ihrer Zunftstube einige Sanierungsarbeiten vornehmen. Der Technische Ausschuss ließ sich vor Ort vom stellvertretenden Zunftmeister Neshat Gashi und Udo Störk erläutern, was insgesamt vorgesehen ist. Im Innen- und Außenbereich stehen Arbeiten für rund 80.000 EUR an. Dabei soll unter anderem auch das Dach überprüft werden, die Außenanlage von der Schulstraße aus soll neu gerichtet werden, die Fenster müssen ausgetauscht werden und auch im Innenbereich ist das eine oder andere zu tun. Der Technische Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig, die geplanten Maßnahmen mit dem üblichen Zuschusssatz von 10 % zu unterstützen.

Gestaltung der Friedhaine auf den Friedhöfen
- Gestaltung der Namenstafeln

Die genauen Bestattungsstellen in den Friedhainen sollen so markiert werden, dass ein versehentliches Betreten verhindert wird. Dies soll nun mit Steinplatten geschehen, die bündig in die Wiese eingelassen sind und beschriftet werden können, damit klar ersichtlich ist, wer wo beigesetzt wurde. Eine Alternative mit Holzplatten schied aus, da diese zu stark der Verwitterung unterliegen. Die von der Verwaltung favorisierte Lösung verursacht zusätzliche Kosten von 60 - 70 EUR. Der Technische Ausschuss sprach sich lobend für diese Vorlage aus und empfahl dem Gemeinderat, die Friedhofsatzung entsprechend zu ändern und auch die Gebührenordnung dann anzupassen. Auf Nachfrage wurde erläutert, dass mit den Hinterbliebenen von bisher Bestatteten gesprochen wird, dass die zusätzlichen Kosten einvernehmlich geregelt werden, dass also auch eine gleichartige Gestaltung bei schon erfolgten Bestattungen wie auch bei kommenden vorliegt.

Durchlassvergrößerung der B 491 im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahmen
Einstimmig vergab der TA die notwendigen Arbeiten zum Angebotspreis von 17.089,55 EUR an das Büro Breinlinger Ingenieure. Dieses hatte bereits die statischen Arbeiten hinsichtlich dem Durchlass Schulstraße und dem Durchlass Rosenstraße gefertigt. Bei diesem Punkt informierte Bürgermeister Löffler, dass die Planungsunterlagen nunmehr vorliegen und derzeit auf dem Landratsamt Tuttlingen, Abt. Wasserwirtschaft, geprüft werden. Wenn alles normal verläuft, soll mit der Baumaßnahme dann im Frühjahr 2018 begonnen werden, wobei eine längere Bauzeit voraussichtlich eine Vollsperrung der B 491 für den überregionalen Verkehr bedeuten wird. Genaue Details werden aber noch mit den zuständigen Behörden abgestimmt und rechtzeitig bekannt gegeben.

Stellungnahme zu privaten Baugesuchen
Zum einen wurde der Bauantrag zum Abbruch des Gebäudes Tuttlinger Straße 25 vorgelegt. Diesen nahm der Technische Ausschuss zur Kenntnis.
Zum zweiten wurde ein Bauantragsentwurf der LEIBER Group vorgelegt, welcher vorsieht, eine neue Produktionshalle an der Rudolf-Diesel-Straße auf dem Grundstück, das bisher mit Parkplätzen genutzt war, errichtet wird. Im Wesentlichen geht es dabei um 3 Punkte, die vorab angesprochen werden konnten. Zum einen wird an einigen Stellen die Baugrenze überschritten, was kein Problem darstellt, da hier einfache Befreiungen erteilt werden können. Zum anderen wurde mitgeteilt, dass der Baukörper soweit an das Leitungsrecht im rückwärtigen Bereich der Grundstücke herangerückt wird, dass noch ein insgesamt 6 m breiter Arbeitsstreifen bei eventuellen Schäden verbleibt. Der 3. Punkt war die Gebäudehöhe, die mit ca. 12 m beziffert wird. Im aktuellen Bebauungsplan ist keine Meteraussage, sondern nur die Zulässigkeit von 2-geschossigen Vorhaben. Dies macht aber für gewerbliche Bauten wenig Sinn. Im Gewerbegebiet Hundsrücken wurden schon Überschreitungen der zulässigen Gebäudehöhe mit 12 m genehmigt und auch in dieser Stelle wurde vom Technischen Ausschuss in Aussicht gestellt, dies entsprechend zu tun. Die Installation von Kranbahnen erfordert heute eben eine andere Höhe als vielleicht noch vor 10, 15 oder 20 Jahren.
Sobald das endgültige Baugesuch vorgelegt wird, wird sich so schnell als möglich der Technische Ausschuss bzw. der Gemeinderat mit diesem Baugesuch befassen.

Unter Bekanntgaben, Anfragen und Wünsche wurden einige Themen kurz gestreift, z.B. ein möglicherweise fehlender Taubenschutz am Dachreiter auf dem Rathaus in Emmingen. Zudem wurde darum gebeten, nochmals die neue Situierung von Einzelgräbern auf dem Friedhof Emmingen zu prüfen, da es hier immer wieder mit Setzungen Probleme gibt. Eine Anfrage betraf die Gleichbehandlung oder Ungleichbehandlung von Baugesuchen im Ortsteil Liptingen, die offenbar immer wieder angesprochen wird. Hier bat die Verwaltung darum, genau mitzuteilen, um welche Grundstücke und Gebäude es sich handelt, damit dies nachgeprüft werden kann. Eine weitere Frage betraf den geplanten Verbindungsweg von der Rorgenwieser Straße, fuß- und radwegläufig zur Engelgasse, wo die Fragen entstand, ob dieser noch bituminös befestigt wird, was bejaht wurde. Zudem wurde gewünscht, dass die Wahlaufarbeitung der Bundestagswahl nach Ortsteilen und Briefwahl getrennt dargestellt werde. Auch dies wird geprüft und ggf. noch vorgenommen.