Räum- und Streupflicht nicht auf die leichte Schulter nehmen

|  Emmingen-Liptingen

Nachdem es wieder schneit und geschneit hat, werden nachstehend die wesentlichen Punkte den Winterdienst betreffend dargestellt. Leider muss festgestellt werden, dass sich doch eine ganze Reihe von Straßenanliegern nicht an die geltenden Vorgaben hält:

- so ist es nicht ausreichend nach Schneefall irgendwann einmal, teilweise erst nach mehreren Tagen oder auch gar nicht, zu räumen und zu streuen.
- es muss eine entsprechend breite Fläche – mindestens 1 Meter – geräumt werden.
- Schnee darf nicht einfach auf die Straße geworfen werden. Dies tun einige Anlieger auch bei Tauwetter, um den Schnee rascher loszuwerden. 
  Das kann bei dann überfrierender Nässe sehr gefährlich werden.
- Schnee darf nicht einfach auf die andere Straßenseite geräumt werden.

Gerade über die schönen Tage zu Beginn des Jahres waren viele Spaziergänger unterwegs. Wenn dann die Gehwege nicht geräumt sind und Fußgänger auf die Straße ausweichen müssen kommt es regelmäßig zu gefährlichen Situationen. Verschieden Gruppen sind darauf angewiesen, dass eben geräumt und gestreut wird und dies in ausreichender Breite. Menschen mit Gehhilfen oder Rollatoren, oder auch Familien mit Kinderwagen können sich sonst nicht sicher bewegen.

Der dringende Aufruf betrifft alle Straßenanlieger: Nehmen Sie die Räum- und Streupflicht ernst, es ist für uns alle wichtig.

Übrigens: Wer den Schnee einfach auf die Straße schiebt, sollte sich nicht aufregen, wenn das nächste vorbeifahrende Winterdienstfahrzeug den auf die Straße geschobenen Schnee wieder zurück befördert.

 

Winterdienst in Emmingen-Liptingen

Die Gemeindeverwaltung gibt wie in den letzten Jahren auch an dieser Stelle wieder einen Überblick über die Regelungen des Winterdienstes:

Was genau bedeutet Winterdienst?
Winterdienst bedeutet, dass die Straßen und Gehwege von Schnee und Eis befreit und bei Schnee- und Eisglätte bestreut werden; das muss so geschehen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet werden. Fußgänger müssen Gehwege möglichst gefahrlos begehen können.

Wer muss räumen und streuen?
Zum Winterdienst verpflichtet sind die Straßenanlieger, also die Eigentümer sowie Pächter und Mieter von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder einen Zugang zu einer Straße haben.
Bei einseitigen Gehwegen sind nur die Straßenanlieger zum Winterdienst verpflichtet, auf deren Straßenseite der Gehweg verläuft.

Welche Flächen müssen geräumt und gestreut werden?
Die Straßenanlieger sind verpflichtet, den Gehweg auf einer Breite von mind. 1 Meter zu räumen und zu bestreuen. Wenn auf beiden Straßenseiten kein Gehweg vorhanden ist, ist eine Fläche am Fahrbahnrand zu räumen und zu bestreuen und zwar ebenfalls mind. 1 Meter breit.

Wann muss geräumt und gestreut werden?
Die Gehwege und sonstigen Flächen müssen werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr geräumt sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich wieder zu räumen und zu streuen, bei Bedarf also auch mehrmals am Tag. Diese Pflicht endet um 20.00 Uhr.

Wie muss geräumt werden?
Der geräumte Schnee und das auftauende Eis müssen auf dem restlichen Teil des Gehwegs bzw. am Fahrbahnrand angehäuft werden. Die Nachbarn müssen jeweils so räumen, dass die Gehwege durchgängig begehbar sind. Geräumter Schnee und auftauendes Eis dürfen nicht dem Nachbarn zugeführt werden und nicht auf die Straße geworfen werden; dies stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Bei Tauwetter sind Straßenrinnen und Einläufe so freizumachen, dass Schmelzwasser ablaufen kann.

Wie muss gestreut werden?
Zum Abstreuen der Gehwege ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln (Salz) ist so gering wie möglich zu halten.

Was geschieht, wenn jemand seiner Räum- und Streupflicht nicht nachkommt?
Wer Gehwege und sonstige Flächen nicht oder nicht ordnungsgemäß räumt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Wenn ein Fußgänger auf einem nicht oder schlecht geräumten Gehweg stürzt und sich verletzt, können auf den Straßenanlieger Schmerzensgeld oder Schadensersatzforderungen zukommen.
Es gab in den vergangenen Wintern immer wieder Beschwerden, dass private Anlieger ihrer Verpflichtung nicht nachkommen! Wer mehrfach seiner Verpflichtung nicht nachkommt, muss mit Bußgeldern rechnen.

Wer hat diese Regelung aufgestellt, wo kann ich das nachlesen?
Bei den Regelungen handelt es sich um Vorgaben der Streupflicht-Satzung der Gemeinde Emmingen-Liptingen. Im Internet kann diese Satzung unter www.emmingen-liptingen.de/Rathaus/Ortsrecht abgerufen und im Detail nachgelesen werden.

Wer räumt die Straßen?
Die Straßenmeisterei und der Bauhof der Gemeinde erledigen den Winterdienst auf den Straßen und an den Bushaltestellen. Hierfür wurde ein Winterdienstplan erstellt, der verbindlich vorschreibt, in welcher Reihenfolge die Straßen geräumt und bestreut werden. Dieser Plan wird jährlich aktualisiert.

Täglich um 4 Uhr nachts schaut ein Mitarbeiter des Bauhofs nach, ob Winterdienst geleistet werden muss und benachrichtigt seine Kollegen, damit möglichst viele Straßen schon geräumt sind, wenn man morgens zur Arbeit losfährt.

In welcher Reihenfolge werden die Straßen geräumt und bestreut?
Zuerst werden die Durchgangsstraßen geräumt, das erledigt die Straßenmeisterei. Danach folgen die Bushaltestellen, Zufahrten zu Schulen, Rathäusern und Ärzten und besonders steile Straßen. Danach folgen die sonstigen Straßen in den Wohngebieten.

Was muss im Winter sonst noch beachtet werden?
Autos sollten nach Möglichkeit nicht am Straßenrand abgestellt werden, da die Räumfahrzeuge in diesen Bereichen den Schnee nicht beseitigen können und teilweise gar nicht mehr weiterfahren können, wenn die Durchfahrtsbreite für die breiten Schneepflüge nicht mehr ausreicht.

Dankeschön
Die Gemeindeverwaltung dankt allen Straßenanliegern, die die Räum- und Streupflicht ernst nehmen und gewissenhaft erfüllen. Ganz besonderer Dank gebührt den Mitarbeitern des Bauhofs und allen anderen, die den Winterdienst in unserer Gemeinde erledigen. Wir wünschen allen Fußgängern, Autofahrern und anderen Verkehrsteilnehmer einen unfallfreien Winter.