Einladung zur Gemeinderatsitzung

|  Emmingen-Liptingen

Am kommenden Montag, den 31. Mai 2021, findet ab 19:30 Uhr in der Witthohhalle in Emmingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Die Sitzung wird in Präsenz abgehalten, dabei gelten Corona-bedingt gesonderte Zugangsmodalitäten für die Sitzung:

•             Wer die Sitzung besuchen möchte muss sich bis spätestens Montag, 31. Mai, 15:00 Uhr, telefonisch oder per E-Mail bei Maria Torregrossa (maria.torregrossa@emmingen-liptingen.de und Tel.: 07465 9268-11) oder bei Patrick Allweiler (patrick.allweiler@emmingen-liptingen.de und Tel.: 07465 9268-34) melden. Man erhält dann die Bestätigung, dass man einen Zuhörerplatz erhält, solange Plätze verfügbar sind.

•             Die zur Verfügung stehenden Zuhörerplätze werden nach dem zeitlichen Eingang vergeben.

•             Es stehen insgesamt max. 40 Zuhörerplätze zur Verfügung.

•             Besucher müssen sich an die Corona-Regeln halten. Beim Betreten der Halle ist eine FFP2-Maske zu tragen, die auch am Sitzplatz nicht abgelegt werden darf. Erst nach dem Verlassen der Halle kann die Maske wieder abgelegt werden. Beim Betreten müssen sich die Besucher namentlich mit Tel. Nr. registrieren lassen.

•             Besucherplätze werden fest zugewiesen. Diese dürfen nicht verlassen und nicht getauscht werden. Wer in der Halle ist soll darauf verzichten sich mit anderen Besuchern oder Gemeinderäten auszutauschen.

•             Die zu Beginn der Sitzung stattfindende Frageviertelstunde kann nicht in der gewohnten Art abgehalten werden. Anfragen oder Statements an den Gemeinderat müssen bis 31. Mai 2021, 15:00 Uhr, bei Bürgermeister Löffler oder Hauptamtsleiter Allweiler eingegangen sein. Je nach Zahl der Anfragen werden diese in der Sitzung oder im Anschluss schriftlich beantwortet.

 

Tagesordnung:

1.)

Frageviertelstunde für die Zuhörerschaft

2.)

Bekanntgaben aus der letzten nicht-öffentlichen Sitzung

3.)

Betreuung der ambulanten Senioren WG in Liptingen, Mättlestrasse
- Vorstellung des Pflegedienstes Knaus aus Tuttlingen

4.)

Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Verzinsung des Anlagekapitals ab dem Haushaltsjahr 2022

5.)

Corona-Bericht und Erlass der KiTa-Gebühren Mai 2021 (außer Notbetreuung)

6.)

Bekanntgaben, Anfragen und Wünsche der Gemeinderäte

Die Sitzungs-Vorlagen zu TOP 3 bis 5 können über die Homepage der Gemeinde eingesehen und/oder heruntergeladen werden.