Aus dem Technischen Ausschuss 24.05.2018

|  Technischer Ausschuss

- Alter Kindergarten Liptingen
Der Technische Ausschuss besichtigte den Außenbereich des Alten Kindergartens in Liptingen. Dieser ist aufgrund der verschiedenen Baumaßnahmen in Mitleidenschaft gezogen worden. Außerdem wurde durch Flächenverkauf das Grundstück neu arrondiert. Insbesondere die vorhandene Heckeneinfriedung macht keinen guten Eindruck und sollte auf Empfehlung der Verwaltung entfernt werden. Gleichzeitig schlug Bürgermeister Joachim Löffler vor, dass die Firma KommunalPlan aus Tuttlingen die Außenbereichsfläche überplanen solle. Dabei solle auch mit den Eigentümern des Investorenobjektes Maser abgeklärt werden, wie die gemeinsame Grenzgestaltung aussehen könnte.

Einstimmig beschloss der Technische Ausschuss nach kurzer Aussprache die Firma KommunalPlan mit einer Überplanung zu beauftragen. Dabei wird die Baumaßnahme sicherlich erst nach dem Dorffest 2019 realisiert werden, denn bis die Planung steht ist es Spätsommer oder Herbst und vor dem nächsten Dorffest sollte das Areal nicht überarbeitet werden.

Unterschiedlicher waren die Meinungen zum Entfernen der lückenhaften Hecke. Letztendlich wurde mit 4 Ja-Stimmen zu 3 Nein-Stimmen beschlossen, diese komplett zu entfernen, wobei klar sein solle, dass mit der Neugestaltung dann eine neue lebende Hecke als Abgrenzung wiederhergestellt werden soll.

- BWV Löschwasserentnahmeschacht Liptingen
Zur Löschwasserversorgung von Liptingen wurde an der BWV Leitung ein Entnahmeschacht gebaut und für die Feuerwehr wurde ein Fahrzeug mit Schlauchmaterial angeschafft. Nachdem die Baumaßnahme abgeschlossen ist, besichtigte der Technische Ausschuss diesen Bereich. Interessiert wurde zur Kenntnis genommen, dass der Entnahmeschacht ca. 1,2 Kilometer von der geschlossenen Ortslage Liptingen entfernt ist. Insofern war die Bitte und Anregung, dass seitens der Feuerwehr bald eine Übung stattfinden solle. Dies, so die Verwaltung, sei ohnehin geplant.

Unter Bekanntgaben informierte Bürgermeister Löffler, dass zum einen aufgrund einer undichten Stelle am Dach der Witthohschule ein Reparaturauftrag in Höhe von ca. 6.000 EUR erteilt werden musste. Ein weiterer Punkt betraf einen defekten Frontsichelmäher an einem Bauhoffahrzeug. Da für den Mäher kaum noch Einzelteile zu erhalten sind bzw. die Standseiten bei Reparaturen unerträglich lang wurden, musste ein neuer Mäher einer anderen Firma angeschafft werden. Die Investitionskosten betragen 5.700 EUR. Beide Informationen nahm der Technische Ausschuss zur Kenntnis.

Nachfragen aus der Mitte des Technischen Ausschusses gab es zu einem Baugesuch im Lerchenweg, dass zwar schon im Technischen Ausschuss behandelt wurde, aber noch nicht zum Abschluss gebracht werden konnte. Hier, so der Bürgermeister, werde noch zwischen Landratsamt und dem Antragsteller korrespondiert. Eine weitere Frage betraf die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Rechten Brühl, wozu Bürgermeister Löffler bemerkte dass Angebote eingeholt werden und demnächst die Vergabe der Planungsarbeiten auf der Tagesordnung des Gemeinderates stehe.

- Stellungnahme zu privaten Baugesuchen
a) Neubau eines 6- Familienwohnhauses auf dem Grundstück Heudorfer Str. 34, Flst. 7431 OT Liptingen. Selten waren zu einer TA-Sitzung mehr Zuhörer gekommen als bei dieser ob dieses zu behandelnden Baugesuches. Es ging dabei im Rahmen einer Bauvoranfrage um die Frage, ob der Kniestock entgegen den Vorgaben des Bebauungsplanes von 65 auf 95 cm vergrößert werden könne. Dies allerdings bringe mit sich, dass aus dem Dachgeschoss ein Vollgeschoss werde, obwohl eine eingeschossige Bauweise vorgeschrieben sei. Viele Punkte, die durch die nähere und weitere Anwohnerschaft bei dieser Maßnahme kritisiert worden waren, betreffen nicht das rechtliche Verfahren. Auch, so Bürgermeister Löffler, gehe es nur um die tatsächlich abgefragten Punkte. Nicht zu behandeln sei demzufolge die Dachneigung sowie die Zahl und Situierung der Carports bzw. Stellplätze. Selten, so Bürgermeister Löffler, habe es hinsichtlich eines Bauantrages zu einem so intensiven Schriftverkehr mit anschließenden Gesprächen, vielen E-Mails usw. gegeben wie in diesem Fall. Es sei dabei schwierig eindeutig Position zu beziehen. Eine Erhöhung des Kniestockes von 0,65 auf 0,95 m ist sicherlich nicht die Welt, allerdings hatten einige Widersprecher angeführt, dass bei ihnen gerade auf die Einhaltung der Kniestockvorgaben Wert gelegt worden war. Es wurde auch ausgeführt, dass bei Ausnutzung aller Möglichkeiten des Bebauungsplanes, ohne dass Ausnahmen oder Befreiungen in Anspruch genommen werden müssen, das Gebäude auch ca. 1,30 m höher werden könnte als mit den nun beantragten Befreiungen. Ob dies so komme, sei dann im weiteren Planungsverlauf zu sehen.

Letztendlich beschloss der Technische Ausschuss einstimmig bei einer Enthaltung die beantragten Befreiungen nicht zu erteilen, sodass die Bauherrschaft und der Architekt nun Klarheit haben dass umgeplant werden muss.

Im Anschluss an die Behandlung der Baugesuche wurden aus der Zuhörerschaft auch verschiedene Fragen zu diesem Baugesuch gestellt bzw. Anmerkungen gemacht.

b) Neubau von 2 typengeprüften Stahlbetongaragen und einem Abstellraum auf dem Grundstück Engener Str. 14, Flst. 571/4 OT Emmingen.

Der Technische Ausschuss stimmte einstimmig zu.

c) Neubau eines Gartenhauses mit Abstellraum auf dem Flst. 6551 auf der Höhe 3 A, OT Liptingen.

Die Zustimmung erfolgte einstimmig.

d) Aufstockung am Bestandenen Neubau einer Garage, Flst. 5741 Obere Gasse 4, OT Emmingen.

Dem Baugesuch wurde einstimmig zugestimmt. Im Vergleich zur bereits bearbeiteten Bauvoranfrage kam noch eine geringfügige Änderung hinzu.

e) Erneuerung des Sol-Ladetanks auf dem Flst. 7559, Carl-Benz-Straße 8, OT Emmingen.

Dem Baugesuch wurde einstimmig zugestimmt.