Aus dem Gemeinderat 03. und 04.07.2019

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Am Mittwoch und Donnerstag vergangener Woche fanden zwei Sitzungen des Gemeinderates statt. Zunächst traf sich am Mittwoch der alte Gemeinderat und stellte fest, dass kein Hinderungsgrund für den Einzug eines der gewählten neuen Mitglieder des Gemeinderates vorliegt. Dabei wurde auch bekannt gegeben, dass die Wahlprüfung durch das Landratsamt ohne Beanstandungen abgeschlossen ist.

Im Zuge dieser Sitzung durfte Bürgermeister Joachim Löffler verschiedene Räte für ihre langjährige Mitgliedschaft zum Gemeinderat ehren. So erhielten Ralf Bonacker für 20 Jahre sowie Gabriele Rettkowski, Angelika Störk und Otto Schoch für jeweils 10 Jahre eine Verdiensturkunde, eine Nadel und eine Ehrenstele des Gemeindetages Baden-Württemberg. Zudem wurden 5 Räte verabschiedet. Es sind dies Otto Schoch, Mathias Ackermann, Roger Schöpf, Michael Arp und Neshat Gashi. Für jeden der ausscheidenden Räte fand Bürgermeister Joachim Löffler charakterisierende Worte und dankte den Räten für ihr Engagement im Gemeinderat. Neben dem großen Wappen der Gemeinde auf Holztafel sowie einem Weinpräsent gab es für die Partnerinnen jeweils einen Blumenstrauß. Für die verhinderten Roger Schöpf und Mathias Ackermann wird dies nachgeholt.

 

Am Donnerstag traf sich dann der neue Gemeinderat zur konstituierenden Sitzung. Nach einem gemeinsamen Fototermin informierte Bürgermeister Joachim Löffler den neuen Rat über Rechte und Pflichten und was alles auf sie zukommen werde. Sodann wurde die Verpflichtungsformel vorgetragen und jeder Gemeinderat per Handschlag vom Bürgermeister verpflichtet.

Die ersten aktiven Handlungen des neuen Rates waren dann die Wahlen des 1. und 2. Bürgermeisterstellvertreters. Vorgeschlagen waren zum 1. Bürgermeisterstellvertreter wie bisher Ralf Bonacker und zum 2. Bürgermeisterstellvertreter ebenfalls wie bisher Richard Gnirß. Beide wurden in geheimer Wahl jeweils einstimmig in diesen Ämtern bestätigt.

Auch die Besetzung von Ausschussfunktionen wurde geregelt.

Dem Technischen Ausschuss gehören als ordentliche Mitglieder an: Harald Heller, Thomas Renner, Benedikt Knopf, Andreas Zeiser-Radtke, Angelika Störk und Jennifer Störk.

Dem Sozialausschuss gehören an: Ralf Bonacker, Gaby Rettkowski, Richard Gnirß, Thomas Goes, Martina Auchter und Jennifer Störk.

Allen gewählten Mitgliedern wurde jeweils ein Stellvertreter zugeteilt.

Richard Gnirß und Werner Diener werden die Gemeinde im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Tuttlingen vertreten. Ralf Bonacker wird neben Bürgermeister Joachim Löffler die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung „Rechts der Donau“ besuchen.

 

Gewerbesteuerbericht II/2019
Das aktuelle Veranlagungssoll der Gewerbesteuer liegt bei 3,175 Mio. EUR und noch etwas unter dem Haushaltsansatz von 3,3 Mio. EUR. Davon entfallen 2,406 Mio. EUR auf den Ortsteil Emmingen und 768 T EUR auf den Ortsteil Liptingen.

Bürgermeister Joachim Löffler sprach die Hoffnung aus, dass im verbleibenden Restjahr 2019 Jahr noch entsprechende Veränderungen eintreten, damit das Veranlagungssoll erreicht wird. Trotz alle dem zeigte er sich sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf des Jahres hinsichtlich der Gewerbesteuer.

 

Spendenannahmen
Die im ersten Halbjahr 2019 eingenommenen Spenden in Höhe von 650 EUR für verschiedene Einrichtungen und Nutzungen wurden vom Gemeinderat angenommen.