40,7 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist ganz entscheidend für die weitere erfolgreiche Entwicklung unseres Landes“

„Die Corona-Pandemie zeigt uns immer mehr, wie wichtig eine belastbare und zukunftsfähige Breitbandinfrastruktur für alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ist. Eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist Voraussetzung für digitale Anwendungen und ganz entscheidend für die weitere erfolgreiche Entwicklung unseres Landes. Deshalb haben wir als Landesregierung in den vergangen fünf Jahren so viel in den Breitbandausbau investiert wie nie zuvor“, erklärte Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl am 22. April 2021 anlässlich der Videokonferenz zur digitalen Übergabe von Breitbandbescheiden in Stuttgart. Dabei überreichte Minister Thomas Strobl 25 Förderbescheide in Höhe von 40,7 Millionen Euro an 19 Zuwendungsempfänger aus acht Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg.

Mit der letzten Übergaberunde in dieser Legislaturperiode können mehr als 10.000 neue Breitbandanschlüsse realisiert und weitere weiße Flecken geschlossen werden. Insgesamt wurden in den vergangenen fünf Jahren in rund 50 Übergaberunden nunmehr 2.631 kommunale Breitbandprojekte mit einer Gesamtsumme von 1,167 Milliarden Euro durch das Breitbandförderprogramm des Landes unterstützt.

„Ohne den Einsatz und das Engagement der Kommunen vor Ort wäre der Breitbandausbau nicht möglich. In Gebieten, in denen kein privat-wirtschaftlicher Ausbau stattfindet, also gerade im ländlichen Raum, tragen sie ganz entscheidend zur Breitbandversorgung bei. Erst mithilfe unserer tatkräftigen Kommunen verbessert sich die Anschlussrate stetig und entwickelt sich die Breitbandversorgung mit großen Schritten vorwärts“, erklärte Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Breitbandversorgung wird stetig besser
Die Breitbandverfügbarkeit in Baden-Württemberg hat sich laut dem aktuellen Breitbandatlas des Bundes (Stand Ende 2020) weiter verbessert. 94,5 Prozent der Haushalte verfügen mittlerweile über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Im Vergleich zu Ende 2015 hat sich die Anschlussrate damit um fast 23 Prozentpunkte verbessert. Bei der Versorgung mit Gigabitgeschwindigkeiten konnte Baden-Württemberg in den letzten Jahren einen rasten Anstieg verzeichnen: Zu Beginn der Legislaturperiode hatten 1,4 Prozent der Haushalte einen Gigabit-Anschluss, Ende 2020 waren dies bereits 57,4 Prozent. Damit liegt Baden-Württemberg deutlich über dem Durchschnitt der Flächenländer in Deutschland.

„Um unser Ziel, ein flächendeckend gigabitfähiges Netz zu erreichen, brauchen wir auch zukünftig jede Menge Energie, Engagement durch unsere Kommunen und große finanzielle Anstrengungen“, betonte Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Übergabe von Breitbandförderbescheiden.

Informationen zu ausgewählten Förderprojekten
Der Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis erhält mit vier Zuwendungsbescheiden knapp 26 Millionen Euro Fördermittel zur Schließung von weißen Flecken in seinen Kommunen. Hiervon profitieren die Kommunen Neuenbürg, Neulingen, Sternenfels und Tiefenbronn. Es entstehen rund 9.250 Anschlüsse, davon sind neun Schulanschlüsse und ein Krankenhausanschluss.

Für den Aufbau des landkreisweiten Backbone-Netzes erhält die Kommunalanstalt Breitbandinitiative Landkreis Tuttlingen weitere 286.420 Euro. Zudem baut die Gemeinde Emmingen-Liptingen mit der reinen Landesförderung ihr innerörtliches Glasfasernetz aus. Hierfür erhält die Gemeinde 1,2 Millionen Euro.

Die meisten Förderbescheide in dieser Bewilligungsrunde erhält der Zollernalbkreis. Mit acht Förderbescheiden im Rahmen der reinen Landesförderung entstehen auf 53 Kilometern neue Backbone-Trassen. Diese werden mit rund 3,1 Millionen Euro gefördert. Der Ausbau erfolgt durch einen Generalunternehmer.

Bei der Bescheidsübergabe am vergangenen Freitag, die per Videostreaming stattfand, war Bürgermeister Löffler dabei. Interessant war dabei zu hören, dass die Gemeinde Emmingen-Liptingen separat von Minister Strobl genannt wurde, als es um den Förderbescheid mit über 1,2 Mio. EUR ging. Natürlich ist die Gemeinde Emmingen-Liptingen sehr dankbar für diesen Zuschuss durch das Land Baden-Württemberg, denn man hat für die erwarteten Ausgaben mit nahezu 3 Mio. EUR auch mit den entsprechenden Zuschüssen kalkuliert. Da bereits im letzten Jahr ein vorzeitiger Baubeginn ermöglicht worden war, hatten die Bauarbeiten bereits begonnen, bevor nun tatsächlich der Bescheid übergeben wurde. Die Gemeinde möchte so gut wie eben möglich die Arbeiten im Jahre 2021 durchführen. Somit wollte man nicht 5 Wochen verstreichen lassen, nur weil der Bescheid noch nicht im Hause war.

Mit der aktuellen Anschlussquote im Bauabschnitt II in Liptingen ist man auf dem Rathaus einigermaßen zufrieden. 53,4 % oder 210 von 393 Eigentümern haben einen Anschlussvertrag unterzeichnet. Je höher die Anschlussdichte bei den einzelnen Bauabschnitten ist, desto besser funktioniert die Refinanzierung der Gemeinde, denn laut dem Vertrag mit BIT (Breitbandinitiative Tuttlingen) erhält die Gemeinde aus dem Vertrag, den die Anschlussnehmer unterzeichnen, einen gewissen Anteil der Gebühren erstattet, um damit die nicht gedeckten Unkosten bzw. Investitionen wieder refinanzieren zu können. Dies wird allerdings viele Jahre beanspruchen. Trotzdem ist sich Gemeinderat und Verwaltung sicher, dass es ein sehr wichtiger Schritt für die Gemeinde Emmingen-Liptingen ist, alle Anwesen ans Breitband mit Glasfaser anzuschließen, denn mehr und mehr wird eine gute Internetversorgung angefragt. Gerade zu Pandemiezeiten wie jetzt, wo viele über Homeoffice oder Homeschooling auf gute Internetverbindungen angewiesen sind, ist dies sehr wichtig.

Auch die für den Landkreis Tuttlingen zuständigen Abgeordneten gratulierten der Gemeinde für den Bewilligungsbescheid und ermunterten im gleichen Zuge fortzufahren.

In nächster Zeit wird sich der Gemeinderat auch mit den weiteren Ausbauabschnitten in Emmingen zu befassen haben, denn durch eine erneut angekündigte Umstellung der Förderstruktur des Landes bzw. des Bundes ist unter Umständen schnelles Handeln wichtig und sinnvoll. Auch sind Großbauprojekte, die Breitbandanschluss möchten, natürlich ein wesentliches Argument hinsichtlich der Priorisierung gewisser Ausbaustrecken.

Weitere Informationen wird es zu gegebener Zeit über das Mitteilungsblatt geben.