Aus dem Technischen Ausschuss 26.04.2018
Winterdienst
Die Gemeinde hatte im Ortsteil Emmingen Unternehmer eingestellt, die beim Winterdienst unterstützen. Allerdings räumen diese Unternehmer nur, sie streuen nicht. Deshalb war immer wieder die Frage aufgekommen, ob nicht die Unternehmer, wenn sie denn schon räumen, auch gleich streuen sollen, um ein hinterherfahren des Bauhofes verzichtbar zu machen. In einer Vergleichsberechnung, die Anfang des neuen Jahres behandelt worden war, wurde aufgezeigt, dass auch die kommunalen Fahrzeuge im Winterdienst ausgelastet werden sollten, damit sie nicht in anderen Bereichen, wo sie eingesetzt werden, zu hohe Verrechnungssätze bekommen. Allerdings war trotzdem immer wieder der Wunsch geäußert worden, dass zumindest im Außenbereich von Emmingen ein gleichzeitiges Räumen und Streuen erfolgen könne. Dem trat nun der Technische Ausschuss in seiner jüngsten Sitzung bei und beschloss, dass die Wintersaison 2018/2019 zunächst einmal auf diese Weise durchgeführt werden soll. Da der beauftragte Unternehmer Herr Wolfgang Specker ohnehin ein Streugerät kauft, kann dies entsprechend auch beim kommunalen Wetterdienst gegen entsprechende Verrechnungssätze mit eingesetzt werden.
Ziffernblätter der Pfarrkirche St. Silvester
Im Mai wird der Glockenturm der Pfarrkirche St. Silvester eingerüstet. Diese Chance wird genutzt, um die sanierungsbedürftigen Zifferblätter und Zeigerpaare zu richten. Aufgrund alter vertraglicher Regelungen ist die politische Gemeinde verpflichtet die Kosten zu übernehmen. Entsprechende Preisabfragen fanden statt. Das günstigste Angebot hat die Firma Fritz Schmitz aus Emmingen mit 11.941,06 EUR abgegeben. Einstimmig beauftragte der Technische Ausschuss die Firma Schmitz mit der Durchführung der notwendigen Arbeiten.
Durchführung von Schachtsanierungen
Alle zwei Jahre schreibt die Verwaltung die Arbeiten für notwendige Schachtsanierungen aus. Bei der diesjährigen Ausschreibung war die Firma HV Kommunaltechnik GmbH mit 19.248,25 EUR günstigste Bieterin. Die Firma hat bereits mehrfach in Emmingen-Liptingen Schachtsanierungen durchgeführt. Insofern beschloss der Technische Ausschuss die Firma mit den Arbeiten zu beauftragen.
Bauabschnitt XXI - Optimierung Regenwasserbehandlung
Bei diesem Punkt ging es um die Nachrüstung einer Entleerungspumpe. Für die zu leistenden Arbeiten erhält die Gemeinde einen 80-prozentigen Fachzuschuss. Günstigste Bieterin für die Lieferung der Entleerungspumpe im RÜB II der Kläranlage Emmingen war die Firma ELIQUO STULZ GmbH zum Angebotspreis von 20.710,30 EUR. Hier sprach der Technische Ausschuss den Auftrag zu.
Linde am Rathaus
Hinter dem Rathaus in Richtung Dorfzentrum steht eine alte große Linde, von der bei Wind und Sturm immer wieder Äste und Totholz fallen. Eine Verletzungsgefahr ist sicherlich nicht auszuschließen, aber es sieht auch nicht schön aus, wenn immer Äste herunterfallen. Insofern wurde ein Baumgutachter gebeten die Linde zu prüfen, ob diese krank sei oder ob sie weiter gehalten werden kann. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass ein Sanierungsschnitt der Krone notwendig sei und dass die Vergabelung gesichert werden sollte. Der Technische Ausschuss nahm dies zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung für den Spätherbst ein entsprechendes Angebot einzuholen.
Stellungnahme zu privaten Baugesuchen
Der Technische Ausschuss hatte sich mit einer ganzen Reihe von Baugesuchen zu befassen, in der teilweise auch Befreiungen und Ausnahmen notwendig waren. Teilweise war der Technische Ausschuss auch zuständig, weil in dem Bereich wo die Baumaßnahme stattfindet, kein Bebauungsplan vorhanden ist oder weil es sich um ein gewerbliches Bauvorhaben handelt, das üblicherweise dem Technischen Ausschuss bekannt gegeben wird. Folgenden Baugesuchen stimmte der Technische Ausschuss entweder zu oder nahm diese zur Kenntnis und bei Bedarf erteilte er die notwendigen Ausnahmen oder Befreiungen:
a) Errichtung eines freistehenden Einfamilienhauses mit Garage im Untergeschoss, Flst. 191, Witthohstraße 22, OT Emmingen
einstimmig zugestimmt
b) Umbau und Erweiterung des Betriebseinganges, Flst. 5112/9 und 5112/16, Stöcke 1, OT Liptingen
zur Kenntnis genommen, keine Beschlussfassung nötig
c) Errichtung eines Carports, Flst. 7493, Emminger Straße 32, OT Liptingen
einstimmig zugestimmt
d) Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage, Flst. 8110, Im Brühl 1, OT Liptingen
bei einer Enth. einstimmig zugestimmt
e) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Flst. 7734, Hohentwielstraße 6, OT Emmingen
einstimmig zugestimmt
f) Holzschopf (Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplans), Flst. 7687/1, Hohenstoffelweg 10, OT Emmingen
einstimmig zugestimmt
g) Wohnhausneubau mit Doppelgarage, Flst. 8117, Breitenrainstraße 1, OT Liptingen
einstimmig zugestimmt
Im Bereich der Anfragen von Gemeinderäten wurde nachgefragt, ob im Bereich Rechter Brühl nun alle Bauplätze verkauft seien. Dies wurde seitens der Verwaltung dahingehend bejaht, dass von den 12 verfügbaren Plätzen 11 verkauft sind und für den 12. der Notartermin feststehe.