Aus dem Gemeinderat
Bestellung von Feuerwehrkommandanten
Bereits am 17. Februar waren in Rahmen der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Emmingen-Liptingen Sven Barthelmes als Abteilungskommandant der Abteilung Liptingen und Markus Ley als stellvertretender Abteilungskommandant der Abteilung Emmingen von ihren Kameraden gewählt worden. Dabei hat Sven Barthelmes bereits 10 Jahre diese Funktion inne, für Markus Ley war es die erste Wahl. Nach dem Feuerwehrgesetz von Baden-Württemberg sind die Gewählten Feuerwehrkammeraden in Übereinkunft mit dem Gemeinderat vom Bürgermeister zu bestellen.
Jeweils einstimmig stimmte der Gemeinderat der Bestellung von Sven Barthelmes und Markus Ley zu. Bürgermeister Löffler wünschte ihnen an dieser Stelle für ihre Amtsführung alles Gute und viel Freude und Spaß in den Ämtern.
Zuschussantrag Musikverein Liptingen
Der Musikverein Liptingen wird in diesem Jahr einen neuen Schuppen für vereinseigene Zwecke errichten. Das Baugrundstück befindet sich im Anschluss an den Schuppen der Theatergesellschaft am Verbindungsweg vom Heerweg zur Firma Bronner + Martin. Die Kostenkalkulation für den Schuppen beträgt 80.000 EUR. Der Musikverein Liptingen hatte hierfür den üblichen Vereinszuschuss beantragt, der vom Gemeinderat mit 10% = 8.000 EUR bewilligt wurde.
Zuschussantrag Förderverein St. Martinskapelle für die Renovation der Kapelle
Die im Eigentum des katholischen Kirchenfonds Liptingen stehende St. Martinskapelle wird auf ehrenamtlicher Basis seit einigen Jahren vom eigens gegründeten Förderverein saniert und restauriert. Bisher sind dabei Kosten mit 56.000 EUR aufgelaufen. Was nun noch fehlt sind Kirchenbankstühle, die mit einem Aufwand von bis zu 24.000 EUR anzuschaffen sind. Insgesamt wird also mit einem Gesamtaufwand von rund 80.000 EUR gerechnet. Auch in diesem Fall beschloss der Gemeinderat einen kommunalen Zuschuss mit 10 % = 8.000 EUR.
Verpachtung von Grundstücken an Liptinger Vereine
Die Theatergesellschaft Liptingen hat schon seit einiger Zeit einen Theaterschuppen auf dem Areal der Firma Bronner + Martin errichtet. Da nun auch der Musikverein Liptingen einen Musikerschuppen errichten möchte, hatte die Gemeinde mit der Firma Bronner + Martin einen Flächentausch vorgenommen, sodass die Schuppen künftig auf Gemeindegrund stehen. Wie in solchen Fällen üblich soll ein kostenloser Pachtvertrag zwischen Gemeinde und den betroffenen Vereinen abgeschlossen werden. Diese Verträge werden auf 25 Jahre abgeschlossen und verlängern sich jeweils um ein Jahr, sofern sie nicht gekündigt werden. Beiden Pachtverträgen stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Zu Beginn der Sitzung hatte Angelika Störk einen Geschäftsordnungsantrag eingebracht, wonach das Thema Arzthaus Liptingen in öffentlicher Sitzung behandelt werden solle. Insbesondere die Frage nach dem Investor interessiere doch auch die Einwohnerschaft sehr stark. Bürgermeister Löffler erläuterte hierzu nochmals, dass der Investor ausdrücklich gewünscht hatte, zunächst noch namentlich nicht genannt zu werden bis Details des Gesamtengagements geklärt sind. Man möchte letztendlich auch nicht, dass nur über den Investor diskutiert und gesprochen wird anstelle über das eigentliche Thema, nämlich die Erstellung eines Arzthauses. Der Geschäftsordnungsantrag von Frau Störk wurde im Anschluss mit 3 Ja-Stimmen bei 7 nein-Stimmen abgelehnt.
Unter Bekanntgaben informierte Bürgermeister Joachim Löffler, dass es gelungen sei, dass sich für Schuljahr 2018/2019 für die fünfte Klasse der Witthohschule 20 Schüler angemeldet hätten. An dieser Stelle dankte der Schultes ausdrücklich Schulleiter Tobias Finkbeiner und dem Kollegium der Witthohschule, die durch einen enormen Einsatz und zahlreiche Werbemaßnahmen erreichen konnten, dass neben den Übergängen von der Grundschule Liptingen zur Witthohschule auch einige auswärtige Schüler gewonnen werden konnten.
Eine weitere Bekanntgabe betraf das Redaktionsstatut der Gemeinde Emmingen-Liptingen, welches Gemeinderatslisten oder Vereinigungen ermöglicht, zu kommunalpolitischen Themen mit einem beschränkten Textumfang Stellung zu nehmen. Gemeinderat Otto Schoch hatte sich bei einer Publikation darüber beschwert, dass die Zeichenanzahl viel zu gering sei und zudem Überschrift und Unterschrift mitgezählt werden. Eine Überprüfung durch das Landratsamt auf seine Beschwerde hin hatte allerdings ergeben, dass die von der Verwaltung vorgegebene Verfahrensweise richtig sei.
Unter Anfragen der Gemeinderäte wurde darum gebeten, an der Schloßbühlhalle in Liptingen auch die Umkleide- und Sanitärbereiche gerichtet werden, denn diese seien noch nicht in einem einwandfreien Zustand. Eine weitere Wortmeldung galt der Werbung der Witthohschule im Gemeindemitteilungsblatt, wo die Lebensläufe von Schulabgängern der Witthohschule dargestellt waren. Dies sei zum einen sehr spannend, zum anderen habe es ja offenbar auch den notwendigen Effekt gehabt. Eine weitere Wortmeldung betraf die Breitbandversorgung der Gemeinde. Aufgrund der vor einigen Tagen stattgefundenen Informationsveranstaltung, hatte ein Gemeinderat mit mehreren Personen hinsichtlich der Preise gesprochen. Er sei erschrocken gewesen über die unterschiedlichsten Aussagen die wohl alle nicht zutreffen und bat darum, im Mitteilungsblatt Beispielsberechnungen abzudrucken, damit die Unsicherheiten bei der Einwohnerschaft genommen werden.