Alter Gemeinderat - neuer Gemeinderat

In der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ist geregelt, bei welchen persönlichen Konstellationen ein sogenannter Hinderungsgrund für einen Gemeinderat entsteht. Liegt ein solcher Hinderungsgrund vor, kann die entsprechende Person nicht im Gemeinderat tätig werden.

Aktuell war der Fall eingetreten, dass Gemeinderat Mathias Ackermann Sarah Schönbrunn, die Tochter des Gemeinderates Klaus Schönbrunn, geheiratet hat. Somit wurde Herr Ackermann zum Schwiegersohn von Herrn Schönbrunn. Die Gemeindeordnung regelt, dass in einem solchen Fall nur einer der beiden im Gemeinderat sein kann. Letztendlich verbleibt der mit der höheren Stimmenzahl bei der letzten Gemeinderatswahl im Gemeinderat. Dies ist Mathias Ackermann.

Entsprechend stellte der Gemeinderat in der Sitzung fest, dass für Gemeinderat Klaus Schönbrunn ein Hinderungsgrund gemäß § 29 Gemeindeordnung eingetreten ist und er deshalb aus dem Gemeinderat ausscheiden muss.

Bürgermeister Joachim Löffler verabschiedete Klaus Schönbrunn, der rund 9 ½ Jahre dieses Ehrenamt ausgeübt hatte, direkt im Anschluss und überreichte ihm zum Andenken an seine Gemeinderatstätigkeit das obligatorische große Gemeindewappen mit einer entsprechenden Widmung. Seiner Frau Andrea überreichte er einen Blumenstrauß, sie hatte letztendlich in den vielen Sitzungen immer auf ihren Mann verzichten müssen.

Bürgermeister Löffler führte aus, dass Klaus Schönbrunn sicherlich nicht der Gemeinderat gewesen war mit den meisten Wortmeldungen. Allerdings, vor allem in der jüngsten Vergangenheit, hatte er sich doch immer wieder zu Wort gemeldet und auch deutlich zum Ausdruck gebracht, wenn ihm Sachverhalte missfielen oder gefielen und wenn Vorredner unter Umständen zu lange und aus seiner Sicht nichtssagend ein Thema erörtert hatten. Da er vor 9 ½ Jahren als junger Vereinsvorstand (Theatergesellschaft Liptingen) ins Gremium eingezogen war, lag sein Augenmerk immer auch stark auf der Unterstützung der örtlichen Vereine.

Klaus Schönbrunn wiederum bedankte sich für die kollegiale Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat, die einmal besser und vielleicht auch einmal weniger besser funktioniert habe. Er verglich dies aber auch mit dem Logo der Theatergesellschaft Liptingen, die ein lachendes und ein weinendes Gesicht zeige, genau wie das echte Leben eben.

Damit der Gemeinderat dann wieder vollzählig ist musste auch über das Nachrücken entschieden werden. Erster Kandidat für das Nachrücken war Martin Bosch, dieser hatte allerdings auf Nachfrage erklärt, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Verfügung stünde. Dies wurde vom Gemeinderat soweit als Hinderungsgrund akzeptiert. Der nächste Nachrücker war Michael Arp. Er hatte auf Nachfrage erklärt für das Mandat zur Verfügung zu stehen. Insofern beschloss der Gemeinderat, dass bei Michael Arp kein Hinderungsgrund vorliegt und er somit in den Gemeinderat einziehen kann. Bürgermeister Joachim Löffler verpflichtete sodann Herrn Arp auf sein Gemeinderatsmandat mit der üblichen Verpflichtungsformel und per Handschlag. Er wünschte ihm viel Freude bei der Ausübung dieser Tätigkeit.

Da Klaus Schönbrunn auch Mitglied des Technischen Ausschusses war (ein beschließender Ausschuss) wurde seitens der unabhängigen Wählergemeinschaft vorgeschlagen, Herrn Arp anstelle von Klaus Schönbrunn als Mitglied des Technischen Ausschusses zu nennen. Diesen Vorschlag folgte der Gemeinderat einstimmig im Wege der Einigung.