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03.05.2017 15:46

Sitzungsbericht Technischer Ausschuss 27.04.2017

Platzgestaltung beim Schelmenbaum
Zunächst traf sich der Technische Ausschuss vor Ort, um die Situation zu begutachten. Bürgermeister Joachim Löffler führte aus, dass man einen Zuschuss aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum erhalten habe, der zunächst für beide Seiten der B 491 gelte, also für die Alte Straßenmeisterei wie auch für die ehemalige Tankstelle. Da der Bereich der Alten Straßenmeisterei wahrscheinlich für die Kanalaufweitung unterhalb der B 491 zum Durchlass des Seltenbaches benötigt werde, beziehe sich die Ausbauplanung entsprechend dem Beschluss des Gemeinderates nur auf die Seite, wo die alte Tankstelle gestanden habe, also Fahrtrichtung Tuttlingen rechts.

Die ursprüngliche Gestaltungsplanung war von Henner Lamm von der Fa. Kommunalplan aus Tuttlingen entwickelt worden. Einige der Details der Gestaltungsplanung sollten nochmals diskutiert werden.

Die Sitzung wurde im Rathaus Emmingen fortgeführt. Der Technische Ausschuss einigte sich auf folgendes:

-   Die Birke am Gehweg zur B 491 soll erhalten bleiben.
-   Der Gehweg soll insgesamt auf 3 Meter Breite ausgebaut werden, auch
    entlang der Egertenstraße. Dort, wo die Birke steht, soll der Gehweg
    derart verschmälert werden, dass die Birke unbeschadet stehen bleiben
    kann.
-   Das Buswartehäuschen soll im ca. 90-Grad-Winkel zur Egertenstraße
    errichtet werden.
-   Die Beleuchtung soll wie vorhanden erhalten bleiben, also vom
    Gedenkstein aus ein Strahler. Die in der Planung Lamm angedachten zwei
    Strahler am Standort der Birke wie auch beim neuen Standort des
    Buswartehäuschens sollen nicht realisiert werden.
-   Die Sitzgelegenheiten sollen näher zusammengerückt werden, vor allem
    die Sitzmöglichkeit vom Gedenkstein soll näher an das Buswartehäuschen
    gerückt werden.
-   Entlang der Egertenstraße kann der vorgesehene Baum (Linde) gepflanzt
    werden.
-   Das Vorhandensein eines Beckens im Areal soll durch das bauleitende
    Büro geprüft werden.
-   Das Büro Breinlinger Ingenieure wird mit der Bauleitung (demzufolge auch
    mit der Ausschreibung) beauftragt.
-   Die Maßnahme soll ab dem 18.09.2017 zur Ausführung kommen.
    Hinsichtlich der Raseneinsaat kann alternativ Rollrasen geprüft werden.

Entwässerungssituation Tuttlinger Straße
Nachdem Bürgermeister Joachim Löffler anhand der Vorlage nochmals die Details erläutert hatte, führte Ingenieur Jörg Sölle vom Büro Breinlinger Ingenieure aus, dass insbesondere im Bereich der Einmündung der Neuhauser Straße in die Tuttlinger Straße Probleme entstehen. Dort macht der vorhandene Abwasserkanal zwei Mal einen 90-Grad-Knick, was sicherlich zur erschwerten Entwässerung führe.

Hinsichtlich der Entwässerungsproblematik beim Anwesen Maier, Tuttlinger Straße 36a, erläuterte Bauhofleiter Mader, dass er bisher noch von niemand anderem über Entwässerungsprobleme gehört habe.

Otto Schoch kritisierte, dass hier anhand des Problems eines Anliegers eine Planung auf dem Tisch liege, die nahezu 1 Mio. EUR an Kosten verursache. In der Satzung der Gemeinde Emmingen-Liptingen sei klar geregelt, dass die Rückstauebene die Straßenoberkante sei und erst, wenn von der Straße direkt Wasser auf ein Grundstück laufe, sei dies für die Kommune bedenklich. Hierzu erläuterte Bürgermeister Löffler, dass nach Aussagen von Herrn Maier in seinem Kontrollschacht das Wasser herausgedrückt wird, also tatsächlich von der öffentlichen Kanalisation zurückschlägt.

Herr Schoch regte an, durch unkonventionelle, aber sicherlich nicht so teure Arbeiten eine Lösung herbeizuführen. Dies könnte z.B. ein Verlegen eines Kanals in den westlichen Bereich der Tuttlinger Straße sein. Wenn dort quasi Überreich abgeschlagen werden könne, würde sich die Situation entsprechend entspannen. Dies wurde als ein guter Ansatz empfunden. Eine weitere Möglichkeit wäre, die schwierige Stelle bei der Einmündung bei der Neuhauser Straße in die Tuttlinger Straße zu verändern. Der zwei Mal 90-Grad-Knick stellt ein größeres Problem dar. Über einen quasi Bypass der beiden Kanalstücke der Tuttlinger Straße als direkte Verbindung könnte hier die Hydraulik deutlich verbessert werden.

Es werden nun weitere Prüfungen hinsichtlich der Probleme in der Tuttlinger Straße vorgenommen, um dann erneut berichten und beraten zu können.

Stellungnahme zu privaten Baugesuchen
Es lagen keine Baugesuche vor.

Bekanntgaben, Anfragen und Wünsche der Gemeinderäte
Es wurden Probleme bei Baugenehmigungen hinsichtlich fehlender Stellungnahmen durch den zuständigen Schornsteinfeger angesprochen. Dies wird beim Landratsamt nachgefragt.

Außerdem wurde der zu niedrige Bordsteinanschlag bei der Schulstraße angesprochen. Dies wird durch Ingenieur Jörg Sölle nochmals nachgemessen.

Kontextspalte

Sprechstunde des Bürgermeister

Die nächste Sprechstunde des Bürgermeisters findet im Rathaus Emmingen am Mittwoch, 29. November 2017, in der Zeit von 10:30 - 12:00 Uhr, statt. Wenden Sie sich an den Bürgermeister, wenn Sie Anliegen und Probleme haben. Sie können auch gerne außerhalb der genannten Sprechstunden, nach jeweiliger vorheriger telefonischer Terminvereinbarung, mit dem Bürgermeister persönlich sprechen.

Breitbandausbau Emmingen-Liptingen

Ortsplan Emmingen-Liptingen

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